Deutsche Tageszeitung - Polizei beendet Palästina-Kongress in Berlin - Verbot für Wochenende

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Polizei beendet Palästina-Kongress in Berlin - Verbot für Wochenende

POLITIK 12.04.2024

Polizei beendet Palästina-Kongress in Berlin - Verbot für Wochenende / Foto: © AFP

Der umstrittene Palästina-Kongress in Berlin ist von der Polizei abgebrochen worden. "Auf dem 'Palästina-Kongress' wurde ein Redner zugeschaltet, der ein politisches Betätigungsverbot hat", erklärte die Berliner Polizei am Freitagabend im Onlinedienst X."Es besteht die Gefahr, dass wiederholt ein Redner zugeschaltet wird, der sich schon in der Vergangenheit antisemitisch beziehungsweise gewaltverherrlichend öffentlich geäußert hat. Daher wurde die Versammlung beendet und auch für Samstag sowie Sonntag ein Verbot ausgesprochen." Die Polizei nannte nicht den Namen des Redners.

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Wie eine Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Nachmittag auf Anfrage gesagt hatte, war die Veranstaltung kurz nach Beginn zunächst unterbrochen worden. Polizisten hätten das Gebäude betreten und den gerade laufenden Livestream beendet, um zu klären, ob der Redner einem politischem Betätigungsverbot in Deutschland unterliege.

Teilnehmer des Kongresses schrieben auf X, die Veranstaltung sei während eines Redebeitrags des palästinensischen Autors Salman Abu Sitta unterbrochen worden.

Der Kongress hatte bereits vor Beginn parteiübergreifend für Kritik gesorgt. So erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf X, es sei "unerträglich", dass der Kongress in Berlin stattfinde. "Berlin duldet keinen Antisemitismus, Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden."

Der Kongress hatte am Freitagnachmittag begonnen und sollte bis Sonntag gehen. Der Veranstaltungsort in Berlin-Tempelhof war aus Sicherheitsgründen erst kurz vor Beginn bekanntgegeben worden. Auf der Website des Kongresses fordern die Veranstalter unter anderem die sofortige Einstellung jeglicher Unterstützung Israels und ein umfassendes Militärembargo gegen Israel.

(L.Møller--DTZ)

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