Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen: Europa muss bei Verteidigung "aufwachen"

Wetter - Berlin 6°C

Von der Leyen: Europa muss bei Verteidigung "aufwachen"

POLITIK 17.04.2024

Von der Leyen: Europa muss bei Verteidigung "aufwachen" / Foto: © AFP/Archiv

Kurz vor Beginn des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mehr Einsatz für die europäische Verteidigung gefordert. Es sei "an der Zeit, dass Europa in Sachen Verteidigung und Sicherheit aufwacht", sagte von der Leyen in ihrer Rede bei einer Verteidigungskonferenz in Brüssel. Sie warnte unter anderem vor Drohnen aus dem Iran, die auch Russland einsetze.

Textgröße ändern:

"Iranische Drohnen fliegen täglich über ukrainische Städte", erklärte von der Leyen. Der Iran beliefere zudem Milizen wie die Huthis im Jemen. In der Folge des iranischen Angriffs auf Israel in der Nacht zum Sonntag beraten die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen am Abend über eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran, die unter anderem Drohnenlieferungen an Russland treffen soll.

Die EU müsse ihr Handeln an den "sich wandelnden Sicherheitskontext" anpassen, betonte von der Leyen. Die 27 Mitgliedstaaten müssten deshalb die Einsatzbereitschaft ihrer Truppen verbessern und mehr in die Verteidigungsindustrie investieren. "Eine Kriegsgefahr mag nicht unmittelbar drohen - ausgeschlossen ist sie aber nicht."

Die EU-Kommission hatte im vergangenen Herbst Gelder in Höhe von insgesamt 1,5 Milliarden Euro für die Rüstungsindustrie angekündigt. Industriekommissar Thierry Breton sprach jedoch bereits von nötigen Investitionen in Höhe von rund 100 Milliarden Euro. Die EU-Länder haben derzeit Schwierigkeiten, der Ukraine ausreichend Munition und Luftabwehrsysteme für die Verteidigung gegen Russland zu liefern.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

COP31 in Antalya: Klimakonferenz startet mit Streit um fossile Energien

In Antalya hat die 31. Klimakonferenz der Vereinten Nationen begonnen, auf der fast 200 Regierungen über die weitere Bekämpfung der Klimakrise verhandeln. Im Zentrum stehen neue Ziele zur Elektrifizierung und eine Koalition der Willigen, die den Ausstieg aus fossilen Energieträgern vorantreiben will, während wichtige Akteure wie die USA nicht an den offiziellen Gesprächen teilnehmen.

Radikalisierung junger Männer: Incel-Ideologie und Prävention aus Sicht der Polizei

Die Incel-Bewegung hat sich von einem ursprünglichen Unterstützungsnetzwerk zu einer frauenfeindlichen Ideologie entwickelt, die junge Männer radikalisiert. Catherine Graber von der Kantonspolizei St. Gallen erläutert die Risiken und beschreibt konkrete Präventionsmaßnahmen sowie Warnsignale für potenzielle Gewalttaten.

Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht

Im Streit um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist eine weitere Kontroverse aufgetaucht: Der Neuköllner Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ahmed Abed, hat den als Terrorsympathisant bekannten Ibrahim Ibrahim vor Gericht vertreten. Währenddessen haben SPD, Grüne und die Linke in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen.

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Textgröße ändern: