Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Höcke wegen Verwendens von NS-Parole

Deutsche Tageszeitung - Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Höcke wegen Verwendens von NS-Parole

POLITIK 18.04.2024

Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Höcke wegen Verwendens von NS-Parole / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Landgericht Halle an der Saale beginnt am Donnerstag (09.00 Uhr) ein Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular. Die Staatsanwaltschaft klagte den Vorsitzenden des vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Landesverbands wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen an. Verhandelt werden zwei Anklagen.

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In beiden Fällen soll Höcke bei AfD-Veranstaltungen die verbotene Parole "Alles für Deutschland" der sogenannten Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen NSDAP verwendet haben. Er selbst gab vor dem Prozess an, nichts von der Bedeutung oder Herkunft der SA-Parole gewusst zu haben. In dem Verfahren, das auf großes öffentliches Interesse stößt, sind insgesamt vier Verhandlungstage bis zum 14. Mai angesetzt.

(W.Novokshonov--DTZ)

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