Deutsche Tageszeitung - USA legen Veto gegen palästinensische UN-Mitgliedschaft ein

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USA legen Veto gegen palästinensische UN-Mitgliedschaft ein

POLITIK 18.04.2024

USA legen Veto gegen palästinensische UN-Mitgliedschaft ein / Foto: © AFP

Die USA haben bei einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine Vollmitgliedschaft der Palästinenser in den Vereinten Nationen eingelegt. Der von Algerien eingebrachte Text erhielt am Donnerstag zwölf Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und zwei Enthaltungen. Er sah vor, der Vollversammlung zu empfehlen, "den Staat Palästina als Mitglied der Vereinten Nationen" aufzunehmen.

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Für eine Aufnahme eines Staates in die UNO muss zunächst eine Empfehlung des Sicherheitsrates erfolgen - mit mindestens neun von 15 Stimmen und ohne Veto eines ständigen Mitglieds, Anschließend muss der Antrag von der UN-Vollversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit angenommen werden. Das ständige Sicherheitsratsmitglied USA hatte zuletzt keinen Hehl aus seiner Ablehnung der Initiative gemacht.

Der palästinensische UN-Gesandte Rijad Mansur hatte Anfang des Monats in einem Schreiben an UN-Generalsekretär António Guterres darum gebeten, das Verfahren zur Vollmitgliedschaft der Palästinenser wiederaufzunehmen. Die Palästinenser haben seit 2012 einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen, fordern aber seit Jahren eine Vollmitgliedschaft.

(O.Tatarinov--DTZ)

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