Deutsche Tageszeitung - Hunderte junge Menschen bei pro-europäischer Demonstration in Georgien

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Hunderte junge Menschen bei pro-europäischer Demonstration in Georgien

POLITIK 20.04.2024

Hunderte junge Menschen bei pro-europäischer Demonstration in Georgien / Foto: © AFP

In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben am Freitag hunderte junge Menschen an einer pro-europäischen Demonstration teilgenommen. Sie schwenkten Flaggen in den Farben der Europäischen Union; auf die Frage per Megafon "Wohin gehen wir?" riefen sie "Nach Europa".

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"Es geht um unsere Zukunft und das Schicksal Georgiens", sagte Guiorgui Torochelidze, der eine gemalte EU-Flagge auf der Stirn hatte. "Wir werden sie nicht nur zwingen, dieses Gesetz aufzugeben, sondern wir werden auch nicht länger tolerieren, dass eine pro-russische Regierung Georgien regiert."

In dieser Woche hatte es wiederholt Proteste gegen ein geplantes Gesetz der Regierungspartei zur "ausländischen Einflussnahme" gegeben. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass sich Organisationen, die zu mindestens 20 Prozent aus dem Ausland finanziert werden, behördlich registrieren lassen müssen. Kritiker sehen Parallelen zum Gesetz gegen "ausländische Agenten" in Russland, das es den dortigen Behörden erlaubt, massiv gegen kritische Medien und Organisationen vorzugehen.

Die frühere Sowjetrepublik Georgien strebt eigentlich den Beitritt zu EU und Nato an, seit Dezember ist das Land offiziell EU-Beitrittskandidat. Brüssel hatte Tiflis dazu aufgefordert, das Gesetzesvorhaben fallen zu lassen. Zuletzt deuteten mehrere Maßnahmen darauf hin, dass sich Georgien unter Regierungschef Irakli Garibaschwili wieder mehr Russland zuwenden könnte.

(P.Tomczyk--DTZ)

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