Referendum für neue Bürgermeister im serbisch dominierten Teil des Kosovo gescheitert

Deutsche Tageszeitung - Referendum für neue Bürgermeister im serbisch dominierten Teil des Kosovo gescheitert

POLITIK 21.04.2024

Referendum für neue Bürgermeister im serbisch dominierten Teil des Kosovo gescheitert / Foto: © AFP

Die serbische Minderheit im Kosovo hat ein Referendum über den Austausch albanischstämmiger Bürgermeister durch serbischstämmige Politiker boykottiert. An der Abstimmung nahmen am Sonntag nur 253 der rund 45.000 Stimmberechtigten teil, wie die Zentrale Wahlkommission mitteilte. Für ein gültiges Votum wäre eine Beteilung von über 50 Prozent notwendig gewesen.

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Das Kosovo mit seiner mehrheitlich ethnisch-albanischen Bevölkerung hatte im Jahr 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, wird aber von Belgrad bis heute als serbische Provinz betrachtet. Zu den rund 1,8 Millionen Einwohnern des Kosovo zählen rund 120.000 Serben, die vor allem im Norden des Landes leben.

Die Beziehungen zwischen ethnischen Albanern und ethnischen Serben im Nordkosovo sind äußerst angespannt. Ein Auslöser war, dass die Regierung in Pristina im Mai 2023 beschlossen hatte, ethnisch-albanische Bürgermeister in vier Gemeinden mit serbischer Mehrheit einzusetzen, nachdem die serbische Minderheit die Kommunalwahlen boykottiert hatte. Bei den folgenden Ausschreitungen wurden unter anderem mehr als 30 Soldaten der Nato-Friedenstruppe KFOR verletzt.

In der Folge führte die größte von Belgrad unterstützte Partei der serbischen Minderheit, die Serbische Liste, eine Bewegung an, die eine Ablösung der albanischstämmigen Bürgermeister in den vier Gemeinden durch ein Referendum forderte. Für entsprechende Petitionen wurden tausende Unterschriften gesammelt.

Nachdem das Ziel erreicht war, rief die Serbische Liste etwa zwei Wochen vor dem Referendum jedoch überraschend zu einem Boykott des Referendums auf. Die Gründe dafür blieben unklar.

Die kosovarische Präsidentin Vjosa Osmani erklärte, die Partei habe die Entscheidung hauptsächlich "auf Druck aus Belgrad" gefällt. Serbien habe sich damit einmal mehr "illegal in den Wahlprozess eines anderen Landes eingemischt". Osmani hatte für den Fall eines erfolgreichen Referendums vorgezogene Neuwahlen in den betreffenden Gemeinden Zvecan, Mitrovica-Nord, Leposavic und Zubin Potok zugesagt.

(V.Sørensen--DTZ)

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