Aussage von Thüringens AfD-Chef Höcke vor Landgericht Halle erwartet

Deutsche Tageszeitung - Aussage von Thüringens AfD-Chef Höcke vor Landgericht Halle erwartet

POLITIK 23.04.2024

Aussage von Thüringens AfD-Chef Höcke vor Landgericht Halle erwartet / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Im Prozess gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular vor dem Landgericht Halle an der Saale wird für Dienstag (09.00 Uhr) eine Aussage des Angeklagten erwartet. Höckes Anwälte stellten am ersten Verhandlungstag am vergangenen Donnerstag eine Einlassung des AfD-Politikers in Aussicht. Die Staatsanwaltschaft wirft Höcke das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen vor.

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Er hatte Ende Mai 2021 im sachsen-anhaltischen Merseburg bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung "Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland" gesagt. Nach Überzeugung der Ankläger wusste der AfD-Rechtsaußenpolitiker, dass es sich bei der Parole "Alles für Deutschland" um eine verbotene Losung der sogenannten Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen Partei NSDAP handelte. Höcke bestritt dies im Vorfeld des Prozesses.

(A.Stefanowych--DTZ)

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