Steinmeier tauscht sich in Türkei mit Aktivisten über Rechtsstaatlichkeit aus

Deutsche Tageszeitung - Steinmeier tauscht sich in Türkei mit Aktivisten über Rechtsstaatlichkeit aus

POLITIK 23.04.2024

Steinmeier tauscht sich in Türkei mit Aktivisten über Rechtsstaatlichkeit aus / Foto: © AFP

Zu Beginn seines zweiten Besuchstags hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zu einem vertraulichen Gespräch getroffen. Der Schwerpunkt der Unterredung in Istanbul am Dienstagmorgen habe beim Thema Rechtsstaatlichkeit gelegen, hieß es aus dem Umfeld des Bundespräsidenten gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

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Dabei sei die Lage von Inhaftierten angesprochen worden. Auch die allgemeine politische Stimmung nach den Kommunalwahlen und Visafragen hätten eine Rolle gespielt. Über die Details des Gesprächs sowie die Identität der Gesprächspartner des Bundespräsidenten wurde den Angaben zufolge Stillschweigen vereinbart.

Internationale Organisationen und Regierungskritiker werfen der türkischen Führung gravierende Defizite im Bereich von Menschenrechten und Demokratie vor - etwa willkürliche Verhaftungen ohne legitime rechtliche Basis von Journalisten und Menschenrechtsaktivisten und die Diskriminierung der kurdischen Minderheit.

Zu Beginn seines Besuchs am Montag hatte der Bundespräsident in Istanbul Bürgermeister Ekrem Imamoglu getroffen. Für Mittwoch sind in der Hauptstadt Ankara Treffen mit zwei Politikern der oppositionellen Partei CHP vorgesehen: mit dem Parteivorsitzenden Özgür Özel und mit Ankaras Bürgermeister Mansur Yavas. Am Dienstag wollte Steinmeier die Erdbebenregion in der südtürkischen Provinz Gaziantep besuchen.

(Y.Leyard--DTZ)

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