US-Kongress billigt Gesetzentwurf zur Loslösung von Tiktok von Bytedance

Deutsche Tageszeitung - US-Kongress billigt Gesetzentwurf zur Loslösung von Tiktok von Bytedance

POLITIK 24.04.2024

US-Kongress billigt Gesetzentwurf zur Loslösung von Tiktok von Bytedance / Foto: © AFP

Der US-Senat hat einen Gesetzentwurf gebilligt, in dem die Loslösung des Onlinenetzwerks Tiktok vom chinesischen Mutterkonzern Bytedance gefordert wird - andernfalls soll die Plattform vom US-Markt ausgeschlossen werden. Der Entwurf passierte den Senat am Dienstag mit deutlicher Mehrheit, nachdem das Repräsentantenhaus vor wenigen Tagen bereits dafür gestimmt hatte. Der Gesetzentwurf geht nun an US-Präsident Joe Biden - dieser hat bereits angekündigt, ihn zu unterzeichnen.

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Die insbesondere bei jungen Menschen beliebte Video-App steht unter dem Verdacht, es Peking zu ermöglichen, die 170 Millionen Tiktok-Nutzer in den USA auszuspionieren und zu manipulieren. Das Unternehmen weist dies zurück.

Der Gesetzentwurf setzt Bytedance eine Frist von einem Jahr für den Verkauf von Tiktok. Sollte Tiktok das Ultimatum verstreichen lassen, würde dem Beschluss zufolge die App aus den App-Stores von Apple und Google in den USA verbannt.

Tiktok ist vor allem bei jungen Leuten immens populär und hat in den Nutzungszeiten längst Konkurrenten wie Facebook und Instagram überholt. Weltweit hat Tiktok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer. Tiktok steht allerdings auch in der EU unter verstärktem politischen Druck. Im März traten EU-Regeln in Kraft, die darauf abzielen, die Marktmacht von Bytedance und anderer großer Digitalkonzerne wie Amazon, Apple und Meta zu beschränken.

(P.Tomczyk--DTZ)

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