Deutsche Tageszeitung - Thüringer Linke startet mit Ramelow als Spitzenkandidat in Landtagswahlkampf

Die Linke, die in den Umfragen derzeit nur an dritter Stelle hinter AfD und CDU liegt, ist die letzte der im Landtag vertretenen Parteien, die mit der Wahl ihrer Landesliste in den Landtagswahlkampf startet. Bei der Wahl 2019 holte die Partei 31 Prozent. Den Umfragen zufolge kommt sie derzeit nur auf gut die Hälfte der Wählerstimmen.

Der seit zehn Jahren als Ministerpräsident amtierende Ramelow hat dennoch das Ziel, die Linke wieder zur stärksten Partei zu machen. Die Linke hofft dabei auch auf seinen Amtsbonus. Zugleich warnte Ramelow immer wieder vor einer erstarkten AfD um ihren Landeschef und Spitzenkandidaten Björn Höcke, die in den Umfragen zuletzt bei Werten um die 30 Prozent lag. Die AfD strebt eine Regierungsbeteiligung an, mit ihr will aber keine der anderen Parteien zusammenarbeiten.

In Thüringen wird wie auch im Nachbarland Sachsen am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die politischen Verhältnisse in Thüringen sind seit der Wahl 2019 schwierig. Da die Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen keine eigene Parlamentsmehrheit hat, ist die Landesregierung etwa beim Haushalt auf Stimmen der Opposition angewiesen. Zwischenzeitliche Versuche, durch die Auflösung des Landtags eine Neuwahl zu ermöglichen, scheiterten an einer fehlenden Mehrheit.

Ramelow machte bereits klar, dass er das Modell der Minderheitsregierung möglichst nicht mehr fortsetzen will und hält angesichts der fehlenden Mehrheit für Rot-Rot-Grün auch die CDU und das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW), dem Chancen auf einen Einzug in den Landtag zugerechnet werden, für mögliche Partner. Die CDU will allerdings nicht mit den Linken zusammenarbeiten.

Für die CDU tritt in Thüringen Landes- und Fraktionschef Mario Voigt als Spitzenkandidat an, für die SPD Landesinnenminister Georg Maier. Die Grünen wählten die Fraktionsgeschäftsführerin Madeleine Henfling und Landesumweltminister Bernhard Stengele zum Spitzenduo. Die FDP zieht mit ihrem Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich in den Wahlkampf.

(B.Izyumov--DTZ)