Britischer Außenminister Cameron zu Gesprächen in Brüssel erwartet

Deutsche Tageszeitung - Britischer Außenminister Cameron zu Gesprächen in Brüssel erwartet

POLITIK 16.05.2024

Britischer Außenminister Cameron zu Gesprächen in Brüssel erwartet / Foto: © POOL/AFP

Der britische Außenminister David Cameron wird am Donnerstag zu Gesprächen in Brüssel erwartet. Zentrales Thema sind nach Londoner Angaben die Beziehungen zur Europäischen Union seit dem Brexit vor gut vier Jahren. Cameron kommt dazu mit EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic zusammen. Auch die weitere Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg soll zur Sprache kommen.

Textgröße ändern:

Daneben geht es um das britische Überseegebiet Gibraltar. Cameron will unter EU-Vermittlung mit dem spanischen Außenminister José Manuel Albares über ein Abkommen zum Güter- und Personenverkehr verhandeln. Spanien erhebt Anspruch auf die südliche Landzunge mit rund 30.000 Einwohnern, die seit mehr als 300 Jahren zu Großbritannien gehört.

(U.Beriyev--DTZ)

Bundeswehr hat seit Beginn der Gaza-Offensive keine Waffen an Israel geliefert

Die Bundeswehr hat seit dem Beginn der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen keine Waffen und keine Munition an Israel geliefert. Dies sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Er verwies auf eine frühere Aussage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), wonach die Bundeswehr seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 keine Waffen und keine Munition an Israel abgegeben habe. "Und daran hat sich auch nichts geändert", fügte der Sprecher hinzu.

Bundesregierung hat in 100 Tagen 118 Vorhaben beschlossen

Die Bundesregierung hat nach Aussage von Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer in den ersten 100 Tagen im Amt insgesamt 118 Vorhaben auf den Weg gebracht. Meyer nannte am Montag in Berlin zuerst das formal noch vor der Regierungsbildung beschlossene 500 Milliarden Euro schwere Investitionsprogramm für die Infrastruktur und Klimaschutz. Von den 118 Vorhaben waren den Angaben zufolge 57 Gesetzesinitiativen.

Trump kündigt Verdrängung von Obdachlosen aus Hauptstadt Washington an

US-Präsident Donald Trump hat die Verdrängung von Obdachlosen aus der Hauptstadt Washington angekündigt. "Die Obdachlosen müssen raus, sofort", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Den Obdachlosen würden Unterkünfte zur Verfügung gestellt, "aber weit entfernt von der Hauptstadt", betonte Trump.

Deutsche Tageszeitung - Britischer Außenminister Cameron zu Gesprächen in Brüssel erwartet