Deutsche Tageszeitung - Abrechnung mit Trump? Kongresswahlen in den USA

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Abrechnung mit Trump? Kongresswahlen in den USA

POLITIK 06.11.2018

Abrechnung mit Trump? Kongresswahlen in den USA

In den USA haben am Dienstag die Kongresswahlen begonnen. In mehreren US-Bundesstaaten an der Ostküste des Landes öffneten um 12.00 Uhr (MEZ) die Wahllokale, darunter Maine, New Hampshire, New Jersey, New York und Virginia.

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Gewählt werden die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 35 der 100 Senatoren. Auch 36 Gouverneursposten werden neu vergeben. Die sogenannten Midterms gelten als Referendum über die Politik von US-Präsident Donald Trump. Erste Hochrechnungen zu den Kongressmehrheiten sind erst deutlich nach Mitternacht (MEZ) zu erwarten.

Umfragen zufolge könnten die oppositionellen Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus erobern, während Trumps Republikaner ihre Senats-Mehrheit verteidigen dürften. Nach einem äußerst aufgeheizten Wahlkampf sind aber viele Überraschungen möglich.

Mit einer Mehrheit im Repräsentantenhaus hätten die Demokraten die Macht, alle republikanischen Gesetzesvorhaben zu blockieren und die Regierung mit parlamentarischen Untersuchungen unter Druck zu setzen. Sollten Trumps Republikaner hingegen die Macht in beiden Kongresskammern behaupten, so hätte der US-Präsident für die kommenden beiden Jahre beim Regieren weitgehend freie Hand.

Trump verschärfte in den letzten Tagen des Wahlkampfes seine flüchtlingsfeindliche Rhetorik und schürte Ängste vor einer Invasion von Flüchtlingen aus Mittelamerika. (A.Nikiforov--DTZ)

Hunderte Menschen starten in Tunesien Konvoi Richtung Gazastreifen

Mehrere hundert Menschen sind am Montag in Tunesien in Richtung Gazastreifen aufgebrochen, um ihre Solidarität mit den Palästinensern zu demonstrieren. Mit dem Konvoi solle die Blockade des Palästinensergebiets durch Israel durchbrochen werden, erklärten die Organisatoren in Tunis. Der Konvoi aus neun Bussen wolle keine Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen, vielmehr gehe es um einen "symbolischen Akt".

Russland überzieht Ukraine mit größtem Drohnenangriff und rückt am Boden vor

Eine Woche nach den Waffenruhe-Gespräche von Istanbul hat Russland die Ukraine nach Angaben aus Kiew mit dem größten nächtlichen Drohnenangriff seit Kriegsbeginn überzogen. Das Gebiet der Ukraine sei mit 479 Drohnen sowie zusätzlich mit 20 Marschflugkörpern angegriffen worden, erklärte die ukrainische Luftwaffe am Montag. Am Sonntag drang die russische Armee zudem nach eigenen Angaben erstmals seit Kriegsbeginn mit Bodentruppen in die ukrainische Region Dnipropetrowsk vor. Am Montag begann indes der in Istanbul vereinbarte Austausch von Kriegsgefangenen.

Ehemaliger Botschafter Primor fordert deutlichere Kritik an israelischer Regierung

Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, hat deutlichere Kritik von Kanzler Friedrich Merz (CDU) an der israelischen Strategie im Gazastreifen gefordert. "Der Bundeskanzler sollte viel mehr wagen. Friedrich Merz hat zwar Kritik geäußert, das aber in höflicher Form", sagte Primor dem Magazin "Focus" laut Vormeldung vom Montag. Er scheue "offenbar klare Worte".

Auf Einladung von Le Pen: Treffen rechtspopulistischer Politiker in Frankreich

Rechtspopulistische und ausländerfeindliche Politiker aus mehreren europäischen Staaten sind am Montag auf Einladung der Partei Rassemblement National von Marine Le Pen in Frankreich zusammengekommen. Die EU-Migrationspolitik komme derzeit einem "organisierten Bevölkerungsaustausch" gleich, sagte der ungarische Regierungschef Viktor Orban bei der Konferenz in Mormant-sur-Vernisson südlich von Paris. Die "kulturelle Basis" des Kontinents werde damit verändert.

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