Deutsche Tageszeitung - Friedenskonferenz in der Schweiz berät ohne Russland über Zukunft der Ukraine

Friedenskonferenz in der Schweiz berät ohne Russland über Zukunft der Ukraine


Friedenskonferenz in der Schweiz berät ohne Russland über Zukunft der Ukraine
Friedenskonferenz in der Schweiz berät ohne Russland über Zukunft der Ukraine / Foto: © AFP

In der Schweiz beginnt am Samstag eine zweitägige Ukraine-Friedenskonferenz, bei der Staats- und Regierungschefs aus aller Welt darüber beraten wollen, wie ein Fahrplan für einen möglichen Friedensprozess aussehen könnte. An den Beratungen im Luxus-Ressort Bürgenstock nimmt auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil. Russland wurde hingegen nicht eingeladen - Moskau hatte zuvor kundgetan, nicht an einer Teilnahme interessiert zu sein.

Textgröße ändern:

"Wir wollen einen breit abgestützten Prozess im Hinblick auf einen dauernden und nachhaltigen Frieden in der Ukraine anstoßen", sagte die Schweizer Präsidentin Viola Amherd. Aus Regierungskreisen in Deutschland, das von Bundeskanzler Olaf Scholz vertreten wird, wurde allerdings vor "übertriebenen Erwartungen" gewarnt. Die Friedenskonferenz findet unmittelbar im Anschluss an das G7-Gipfeltreffen in Italien statt, bei dem die Staats- und Regierungschefs der Ukraine ihre anhaltende Unterstützung und 50 Milliarden Dollar zusagten.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Prominenter US-Demokrat Adam Schiff fordert Biden zu Verzicht auf Kandidatur auf

Als bislang prominentester Vertreter der Demokratischen Partei hat der Kongressabgeordnete Adam Schiff am Mittwoch US-Präsident Joe Biden zum Verzicht auf seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit aufgefordert. In einer Erklärung für die "Los Angeles Times" appellierte Schiff an den 81-jährigen Biden, "den Staffelstab weiterzugeben". Er habe "ernsthafte Zweifel" daran, dass Biden seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump besiegen könne. Schiff ist eines der einflussreichsten Mitglieder der Demokraten.

Irreguläre Einwanderung: Afrika und Europa diskutieren "strategische" Zusammenarbeit

Bei einer Konferenz in Libyen zu irregulärer Einwanderung haben europäische und afrikanische Länder die Schaffung einer "strategischen" Zusammenarbeit in diesem Bereich diskutiert. "Es ist Zeit dieses Problem zu lösen", sagte der libysche Innenminister Imad Trabelsi am Mittwoch auf dem Transmediterranean Migrationsforum. "Libyen kann nicht weiter diesen Preis zahlen", fügte Trebelsi hinzu.

Neue britische Regierung kündigt bessere Beziehungen zur EU und Oberhaus-Reform an

In Großbritannien hat die erste Labour-Regierung seit 14 Jahren in ihrem Regierungsprogramm wirtschaftliche Stabilität, ein härteres Vorgehen gegen irreguläre Einwanderung sowie bessere Beziehungen zur Europäischen Union als Ziele ausgegeben. "Wir werden das Wachstum ankurbeln und Großbritanniens Bremsen lösen", sagte der neue Premierminister Keir Starmer vor Verlesung des Regierungsprogramms durch König Charles III. am Mittwoch im britischen Parlament. Zum in der Thronrede skizzierten Programm gehören mehr als 35 Gesetzentwürfe, darunter eine Reform des britischen Oberhauses.

Scholz hofft auf Abrüstung mit Russland in der Zukunft

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt langfristig wieder Abrüstungsvereinbarungen mit Russland an - auch wenn dies noch lange auf sich warten lassen könnte. "Alles, was wir tun, muss dazu führen, dass wir mal wieder eine Zeit haben werden, in der über Rüstungskontrolle zwischen den großen Mächten der Welt gesprochen wird", sagte Scholz am Mittwoch in einem Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio.

Textgröße ändern: