Neuer Mainzer Ministerpräsident Schweitzer startet mit schwachen SPD-Umfragewerten

Deutsche Tageszeitung - Neuer Mainzer Ministerpräsident Schweitzer startet mit schwachen SPD-Umfragewerten

POLITIK 11.07.2024

Neuer Mainzer Ministerpräsident Schweitzer startet mit schwachen SPD-Umfragewerten / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der am Mittwoch gewählte neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) startet mit schwachen Umfragewerten für seine Partei ins Amt. Einer am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Südwestrundfunk zufolge stehen die Sozialdemokraten derzeit bei 21 Prozent nach der oppositionellen CDU mit 31 Prozent. Die Christdemokraten bleiben damit im Vergleich zu einer Umfrage vom Februar stabil, die SPD verliert einen Prozentpunkt.

Textgröße ändern:

Auf Platz drei folgt die AfD mit zwölf Prozent bei einem Minus von drei Punkten. Grüne und FDP, die in Mainz derzeit in einer Koalition mit der SPD regieren, kommen auf zehn beziehungsweise fünf Prozent. Die Grünen können ihren Wert damit halten, die FDP verbessert sich um einen Punkt. Die ebenfalls im Landtag vertretenen Freien Wähler verharren bei sieben Prozent. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreicht bei einem Plus von einem Punkt fünf Prozent.

Die Ampelkoalition hätte laut der von Donnerstag vergangener Woche bis Dienstag erhobenen repräsentativen Umfrage unter 1165 Wahlberechtigten weiter keine Mehrheit. 44 Prozent sind mit ihrer Arbeit zufrieden oder sehr zufrieden - ein Anstieg um drei Punkte seit Februar. 51 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden - vier Punkte weniger als zuletzt. Über die zurückgetretene langjährige Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagen 61 Prozent, sie sei eine gute Regierungschefin gewesen.

Ihr Nachfolger Schweitzer ist den meisten Rheinland-Pfälzern trotz langer politischer Karriere im Land unbekannt. 55 Prozent kennen ihn nicht. 18 Prozent halten ihn für einen geeigneten Ministerpräsidenten, zwölf Prozent nicht. Oppositionsführer Gordon Schnieder (CDU), der Spitzenkandidat zur Landtagswahl im Frühjahr 2026 werden dürfte, ist ebenfalls vielen Menschen unbekannt. Ihn kennen 64 Prozent nicht. 14 Prozent halten ihn für einen geeigneten Regierungschef, 13 Prozent nicht.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Trump ernennt Stephen Miller zum Stabschef nach Midterm-Verlusten

US-Präsident Donald Trump hat Stephen Miller zum nächsten Stabschef im Weißen Haus ernannt. Die Entscheidung fällt kurz nach den Midterm-Wahlen, bei denen die Republikaner ihre Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses verloren haben. Miller folgt auf Susie Wiles, die ihren Rücktritt eingereicht hat.

RMT kündigt U-Bahn-Streiks von November bis Februar an

Die Gewerkschaft RMT hat für den Zeitraum von Ende November bis Februar Streiks an der Londoner U-Bahn angekündigt. Auslöser ist ein Streit über die Arbeitsbedingungen der Fahrer, insbesondere im Zusammenhang mit dem Vorschlag von Transport for London (TfL), eine vierwöchige Arbeitswoche einzuführen. Die Gewerkschaft wirft TfL vor, die Bedingungen zu verschlechtern, während das Verkehrsunternehmen dies bestreitet.

Klimawandel: Europäer fordern internationale Kooperation, lehnen persönliche Opfer ab

Eine aktuelle YouGov-Studie deckt ein Paradoxon im europäischen Klimaschutz auf: Die Mehrheit der Bevölkerung in sechs Ländern akzeptiert die menschgemachte Erderwärmung und fürchtet ihre Folgen, lehnt jedoch politische Maßnahmen ab, die mit hohen persönlichen Kosten oder Einschränkungen des Lebensstils verbunden sind. Stattdessen wird eine stärkere Koordinierung auf EU-Ebene bevorzugt.

Todesfall von Eva Geller erhöht Opferzahl der Bondi-Strand-Massaker auf 16

Das Massaker an der Bondi Beach in Sydney hat nun offiziell 16 Todesopfer gefordert. Elf Monate nach dem Terroranschlag ist die 90-jährige Eva Geller, eine Holocaust-Überlebende, ihren Verletzungen erlegen. Ihr Tod erhöht die Opferzahl und rückt den langfristigen Einfluss des Angriffs auf das kollektive Gedächtnis Australiens in den Fokus.