Deutsche Tageszeitung - May warnt ihre Partei vor Machtverlust bei Brexit-Schlappe im Unterhaus

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May warnt ihre Partei vor Machtverlust bei Brexit-Schlappe im Unterhaus

POLITIK 09.12.2018

May warnt ihre Partei vor Machtverlust bei Brexit-Schlappe im Unterhaus / Foto: ©

Die britische Premierministerin Theresa May hat ihre Partei vor einem Machtverlust gewarnt, sollte das Brexit-Abkommen bei der entscheidenden Abstimmung am Dienstag im Unterhaus keine Mehrheit bekommen. Ein Scheitern des Abkommens im Parlament würde "große Unsicherheit für die Nation" mit sich bringen und dem linksgerichteten Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der Labour-Partei willkommenen Anlass für die Forderung nach Neuwahlen geben, sagte May der "Mail on Sunday".

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"Ich glaube, dass wir uns das Risiko nicht leisten können, Jeremy Corbyn die Macht in die Hände zu geben", warnte die konservative Regierungschefin. Bei einem Scheitern des Abkommens im Parlament bestehe zudem das "reale Risiko", dass es letztlich gar keinen Brexit geben werde.

Bei den vergangene Woche begonnenen Abschlussberatungen im Parlament hatte May bereits einige Rückschläge bei Zwischenabstimmungen erlitten. Eine Zustimmung zum Brexit-Abkommen ist mehr als fraglich, da die meisten Oppositionsparteien, aber auch Teile von Mays konservativen Tories dagegen sind. Ein Scheitern des Vertrags könnte zu einem Misstrauensvotum gegen May und möglichen Neuwahlen in Großbritannien führen.

Medienberichten zufolge steht May im Kabinett unter wachsendem Druck, vor dem für Donnerstag und Freitag kommender Woche geplanten EU-Gipfel erneut nach "Brüssel zu reisen, um weitere Konzessionen für das Land herauszuverhandeln. Berichte über eine Verschiebung des Parlamentsvotums dementierte die Regierung allerdings. Mays Brexit-Minister Stephen Barclay sagte der BBC: "Die Abstimmung wird stattfinden."

(I.Beryonev--DTZ)

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