Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission stellt seine Notfallpläne für einen harten Brexit vor

EU-Kommission stellt seine Notfallpläne für einen harten Brexit vor

POLITIK 19.12.2018
EU-Kommission stellt seine Notfallpläne für einen harten Brexit vor
EU-Kommission stellt seine Notfallpläne für einen harten Brexit vor / Foto: ©

Die EU-Kommission stellt heute in Brüssel ihre Planungen für den Fall eines ungeregelten Austritts von Großbritannien aus der Europäischen Union vor (ab 12.00 Uhr). Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte die Vorlage der Notfallpläne in der vergangenen Woche angekündigt, nachdem der EU-Gipfel keine Klarheit über die genauen Umstände des britischen Ausscheidens am 29. März 2019 gebracht hatte.

Textgröße ändern:

Zwar haben die EU und Großbritannien bereits ein Abkommen über einen geregelten Brexit ausgearbeitet - allerdings hat dieses derzeit keine Chance auf die erforderliche Mehrheit im britischen Parlament. Auch die britische Seite treibt ihre Vorbereitungen für einen Brexit ohne Abkommen voran. Das Kabinett erklärte die Vorbereitungen am Dienstag zur Priorität. Der Verteidigungsminister kündigte die Bereitstellung von 3500 Soldaten für den Fall eines harten Brexit an.  (U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Von Trump geschickte Nationalgardisten in Los Angeles eingetroffen

Auf Anordnung von US-Präsident Donald Trump und gegen den Willen der örtlichen Behörden sind am Sonntag mehrere hundert Nationalgardisten in der US-Westküstenmetropole Los Angeles eingetroffen. Nach Angaben des US-Militärs wurden 300 Soldaten an drei Einsatzorte im Großraum Los Angeles geschickt, um Bundeseigentum und Personal zu schützen. Zuvor hatte es in der Stadt nach Razzien der Bundesbehörden gegen Migranten gewaltsame Proteste gegeben.

Söldnergruppe Wagner verlässt Mali und wird durch russisches Afrikakorps ersetzt

Die russische Söldnergruppe Wagner verlässt nach Angaben aus Diplomaten- und Sicherheitskreisen offiziell das westafrikanische Mali - ihre Einheiten sollen jedoch in die russische Nachfolgeorganisation integriert werden, das dem Moskauer Verteidigungsministerium unterstellte Afrikakorps. "Wagner beendet offiziell seine Präsenz in Mali. Aber das Afrikakorps übernimmt", hieß es am Sonntag aus Diplomatenkreisen in der Sahel-Region.

Kreise: Söldnergruppe Wagner verlässt Mali - Ablösung durch russisches Afrikakorps

Die russische Söldnergruppe Wagner verlässt nach Angaben aus Diplomaten- und Sicherheitskreisen offiziell das westafrikanische Mali - ihre Kontingente sollen jedoch in die russische Nachfolgeorganisation integriert werden, das sogenannte Afrikakorps. "Wagner beendet offiziell seine Präsenz in Mali. Aber das Afrikakorps übernimmt", hieß es aus Diplomatenkreisen in der Sahel-Region.

Zehntausende demonstrieren in Madrid gegen Spaniens Regierung

Zehntausende Menschen haben am Sonntag in Madrid gegen die Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez demonstriert. Bei einer Kundgebung der oppositionellen konservativen Partei PP auf dem zentral gelegenen Plaza de España wurde die Regierung der Korruption beschuldigt und der Rücktritt von Sánchez gefordert. Viele Demonstranten schwenkten die spanische Nationalflagge und riefen "Pedro Sánchez, dimite!" (Pedro Sánchez, tritt zurück!).

Textgröße ändern: