Nach Nouripour-Äußerung: Scholz sieht sich nicht als "Übergangskanzler" / Foto: © AFP
Nach Nouripour-Äußerung: Scholz sieht sich nicht als "Übergangskanzler"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betrachtet sich nicht als "Übergangskanzler". Scholz sehe sich als Kanzler der Bundesrepublik Deutschland und habe seines Wissens vor, "sich wiederwählen zu lassen", sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Er antwortet damit auf eine Frage im Zusammenhang mit den den Äußerungen von Grünen-Chef Omid Nouripour, der die Ampel-Koalition am Wochenende als "Übergangsregierung" bezeichnet hatte.
Diese konkrete Äußerung wollte Büchner nicht kommentieren. Eine Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) sagte, für diese Regierung gebe es "keine speziellen Attribute". Sie sei "gewählt für diese Legislaturperiode", betonte sie. "Das war der Stand die letzten drei Jahre und das ist der Stand im nächsten Jahr." Die Regierung werde weiter mit viel Kraft an Reformen arbeiten.
Nouripour hatte am Sonntag in der ARD gesagt, das Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP sei eine "Konstellation als Übergang für die Zeit nach (CDU-Bundeskanzlerin Angela) Merkel notwendig" gewesen. Bei der Ampel-Koalition sei nun offensichtlich, "dass das Vertrauen an Grenzen gekommen ist". Er verwies dabei auf ein "völlig unterschiedliches Verständnis" bei den Haushaltsprioritäten im Verhältnis zur FDP.
Aus der Union kam darauf die Forderung, die Ampel-Regierung rasch zu beenden. "Es droht ein Jahr Stillstand für unser Land", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Dienstagausgaben). "Der beste Dienst, den die Ampel dem Land erweisen könnte, wäre, das Trauerspiel schnell zu beenden. Es reicht."
(A.Nikiforov--DTZ)
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