Deutsche Tageszeitung - BSW-Politikerin Wolf sieht Thüringer Wahlergebnis als Chance für "Neustart"

Es komme nun darauf an, "dass es eine neue politische Kultur und einen Neustart in Thüringen gibt", unterstrich Wolf. Es gebe "unglaubliche Verwerfungen und unglaubliche Gräben" in dem Bundesland.

Bei der Wahl am Sonntag war der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Landesverband der AfD mit 32,8 Prozent auf Platz eins gelandet. Die CDU kam laut dem vorläufigen Ergebnis auf 23,6 Prozent, das BSW auf 15,8 Prozent. Dahinter folgten die Linke (13,1 Prozent), die SPD (6,1 Prozent), die Grünen (3,2 Prozent) und die FDP (1,1 Prozent).

Wolf bezeichnete das Wahlergebnis als "Herausforderung". Die AfD habe "immer noch zu viel, überhaupt gar keine Frage - aber dass es am Ende gelungen ist, trotzdem eine sehr deutliche Mehrheit unabhängig von der AfD möglich zu machen, ist trotzdem ein politischer Erfolg", urteilte sie. Das Wahlergebnis zeige "natürlich eindeutig die Verantwortung der CDU, jetzt in eine Regierungsbildung einzutreten", sagte Wolf.

Sie äußerte sich auch zu den von BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht aufgestellten außenpolitischen Forderungen als Voraussetzung für eine Koalitionsbildung. Es gelte "selbstverständlich", dass aus Thüringen "ein sehr deutliches Zeichen kommen muss für diplomatische Lösungen" des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland, sagte Wolf. "Das ist unumstößlich." Es gehe dabei um den "Markenkern" des BSW.

Wagenknecht werde allerdings in Thüringen "nicht am Koalitionsverhandlungstisch sitzen", erläuterte Wolf. "Das ist nicht ihre Rolle und das ist auch nicht, was sie möchte." Der Landesverband werde sich aber "selbstverständlich auch mit Berlin abstimmen."

(A.Nikiforov--DTZ)