Deutsche Tageszeitung - Weidel beharrt auf AfD-Regierungsanspruch in Sachsen und Thüringen

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Weidel beharrt auf AfD-Regierungsanspruch in Sachsen und Thüringen

POLITIK 02.09.2024

Weidel beharrt auf AfD-Regierungsanspruch in Sachsen und Thüringen / Foto: © AFP

Nach ihrem starken Abschneiden bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat die AfD den Anspruch auf Regierungsbeteiligungen erhoben. "Der Wähler hat uns in Thüringen und Sachsen einen klaren Regierungsauftrag gegeben", sagte Co-Parteichefin Alice Weidel am Montag in Berlin. Dass die CDU in beiden Ländern eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen hat, sei undemokratisch und widerspreche dem Wählerwillen.

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Die AfD war aus der Landtagswahl in Thüringen als klar stärkste Partei vor der CDU hervorgegangen. In Sachsen belegte sie knapp hinter den Christdemokraten Platz zwei. Eine Koalition mit der in beiden Ländern als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD hatten alle Parteien bereits vor den Wahlen ausgeschlossen.

Weidel sagte dazu: "Wir möchten davor warnen, diesen Wählerauftrag zu ignorieren". Das greife die "demokratische Teilhabe weiter Bevölkerungskreise" an. "Brandmauern sind undemokratisch", sagte Weidel mit Blick auf den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur AfD. Die Parteichefin sagte, dass sich "die Brandmauer der CDU nicht durchhalten lässt". Diese führe die CDU in eine Sackgasse.

Co-Parteichef Tino Chrupalla nannte es vor dem Hintergrund der Wahlergebnisse "gesichert undemokratisch", dass die AfD ausgeschlossen werde. "Wir reichen all denen die Hand, die es gut meinen mit unserem Land", sagte Chrupalla in Richtung möglicher Koalitionspartner.

Über das Abschneiden in Sachsen sagte Chrupalla, dass er sich mehr erhofft hätte. "Ich trete immer an, um Wahlen zu gewinnen", sagte er. "Ich hätte mir gewünscht, dass wir in Sachsen noch zwei bis drei Prozent zulegen." Chrupalla fügte hinzu: "Der Apfel ist vielleicht noch nicht ganz reif."

Mit Blick auf künftige Wahlen in westdeutschen Bundesländern und im Bund nahm Chrupalla auch hier Wahlsiege ins Visier. "Die blaue Welle muss von Osten in den Westen kommen", sagte Chrupalla.

(O.Zhukova--DTZ)

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