Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Steinmeier verleiht Biden bei Abschiedsbesuch höchste deutsche Auszeichnung

Steinmeier verleiht Biden bei Abschiedsbesuch höchste deutsche Auszeichnung

POLITIK 18.10.2024
Steinmeier verleiht Biden bei Abschiedsbesuch höchste deutsche Auszeichnung
Steinmeier verleiht Biden bei Abschiedsbesuch höchste deutsche Auszeichnung / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat US-Präsidenten Joe Biden bei seinem Abschiedsbesuch mit der höchsten deutschen Auszeichnung geehrt. Er überreichte dem 81-Jährigen am Freitag die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Dabei würdigte Steinmeier den Gast, dessen Amtszeit im Januar endet, als "Leuchtfeuer der Demokratie".

Textgröße ändern:

Mit der Auszeichnung wurde Bidens "jahrzehntelange Leidenschaft für das transatlantische Bündnis" gewürdigt. Dass Biden zum Zeitpunkt des russischen Angriffs auf die Ukraine US-Präsident gewesen sei, bezeichnete Steinmeier als "historischen Glücksfall".

Biden war zuvor vom Bundespräsidenten mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue empfangen worden. Ursprünglich hatte der US-Präsident bereits vergangene Woche für mehrere Tage nach Deutschland kommen und auch einen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein abhalten wollen. Wegen des Hurrikans "Milton" verschob und verkürzte er seinen Besuch jedoch.

Steinmeier sagte bei der Ehrung für Biden, unter dessen Führung sei "die transatlantische Allianz stärker und unsere Partnerschaft enger als je zuvor" geworden. Für Deutschland bleibe die Freundschaft zu den USA "existenziell wichtig", sowohl "für unsere Sicherheit als auch für unsere Demokratie".

Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sagte Steinmeier, die Nato sei "stärker und einiger als je zuvor" gewesen. "Das verdanken wir in besonderer Weise Ihrer Führung", lobte er Biden. Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass die Nato ein "unverzichtbares Bündnis" sei.

Zu der in zweieinhalb Wochen anstehenden Präsidentschaftswahl in den USA sagte Steinmeier, er hoffe, dass die US-Bürgerinnen und -Bürger sich in den kommenden Monaten daran erinnerten: "Eure Verbündeten sind für Euch unverzichtbar." Die Europäerinnen und Europäer müssten ihrerseits "zur transatlantischen Allianz stehen – komme was wolle!"

Steinmeier würdigte auch den "Anstand" und die "Demut" des im Januar aus dem Amt scheidenden US-Präsidenten. Deutschland sei Biden zutiefst dankbar. "Lassen Sie sich im Namen meines Landes sagen: Danke Herr Präsident."

Biden gilt als Transatlantiker der alten Schule. Die USA sind unter seiner Führung der größte Unterstützer der Ukraine im Kampf gegen Russland. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist hingegen ein entschiedener Gegner der Militärhilfen für Kiew und hatte während seiner früheren Amtszeit als US-Präsident die Nato als "obsolet" bezeichnet.

Trumps demokratische Widersacherin Kamala Harris, die derzeit unter Biden Vizepräsidentin ist, verfolgt dagegen ebenfalls einen transatlantischen Ansatz. Die US-Präsidentschaftswahl findet am 5. November statt, am 20. Januar ist dann der Amtsantritt des neuen Staatsoberhaupts.

Nach dem Empfang in Bellevue ist ein Treffen Bidens mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplant. Zudem findet am Nachmittag ein Vierertreffen im sogenannten Quad-Format von Scholz, Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer statt.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Empfohlen

Gericht: Coronainfektion auch bei infizierten Kollegen nicht automatisch Arbeitsunfall

Eine Infektion mit dem Coronavirus ist einem Gerichtsbeschluss zufolge auch dann nicht automatisch ein Arbeitsunfall, wenn nachweislich mehrere Kollegen infiziert waren. Das entschied das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg und bestätigte damit einen Beschluss des Sozialgerichts Potsdam, wie ein Sprecher des Landessozialgerichts am Donnerstag in Potsdam mitteilte.

Umfrage: Ein Viertel der Studierenden nutzt täglich Künstliche Intelligenz

Ein Viertel der Studierenden nutzt einer Umfrage zufolge täglich Künstliche Intelligenz (KI). 40 Prozent nutzen sie mindestens einmal pro Woche, wie das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) am Donnerstag in Gütersloh mitteilte. Lediglich jeder 16. gab an, noch nie KI für das Studium verwendet zu haben.

Zahl der Pflegebedürftigen seit 2014 auf 5,6 Millionen Menschen verdoppelt

Die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland hat sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt - und dürfte weiter steigen. Wie der Medizinische Dienst des Bundes am Donnerstag anlässlich der Vorstellung des ersten "Reports Pflegebedürftigkeit" mitteilte, erhielten Ende 2024 rund 5,6 Millionen Menschen Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung. Das waren fast doppelt so viele wie 2014.

Sechsstellige Auslandszulagen: Beamtin in Berlin wegen Betrugs verurteilt

Weil sie unrechtmäßig Auslandszulagen im sechsstelligen Bereich bezog, ist eine Beamtin beim Deutschen Archäologischen Institut in Berlin-Dahlem zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach sie des Betrugs in einem besonders schweren Fall durch Unterlassen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert.

Textgröße ändern: