Deutsche Tageszeitung - Tausende demonstrieren gegen albanischen Regierungschef Rama

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Tausende demonstrieren gegen albanischen Regierungschef Rama

POLITIK 21.02.2019

Tausende demonstrieren gegen albanischen Regierungschef Rama / Foto: ©

Tausende Demonstranten haben in Tirana den Rücktritt des albanischen Regierungschefs Edi Rama wegen Korruptionsvorwürfen gefordert. Die Demonstranten marschierten am Donnerstag durch die Straßen der albanischen Hauptstadt und skandierten Slogans wie "Rama, hau ab!". Nachdem es am Wochenende bei einer ähnlichen Demonstration zu Gewalt gekommen war, war ein Großaufgebot der Polizei im Einsatz.

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Die EU kritisierte derweil den massenhaften Rücktritt von Oppositionsabgeordneten aus Protest gegen Rama. Die Niederlegung der Mandate behindere das Funktionieren der Demokratie in Albanien, widerspreche dem Willen der Wähler und sei "kontraproduktiv", warnten die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Erweiterungs-Kommissar Johannes Hahn in einer gemeinsamen Erklärung. Sie riefen Opposition und Regierung auf, einen "konstruktiven Dialog" aufzunehmen.

Die Opposition wirft Ramas Regierung Korruption und Verbindungen zum organisierten Verbrechen vor und verlangt die Bildung einer Expertenregierung, die Neuwahlen organisieren soll. Rama ist seit 2013 im Amt, im Juni 2017 errang er ein zweites Mandat. Albanien mit seinen 2,9 Millionen Einwohnern zählt zu den ärmsten Ländern Europas. Das Land hofft, noch in diesem Jahr Beitrittsgespräche mit der EU eröffnen zu können.

(U.Beriyev--DTZ)

Iranische Oppositionsführer fordern Chamenei zum Rücktritt auf

Nach den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen haben führende Oppositionelle des Iran das geistliche Oberhaupt des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, zum Rücktritt aufgefordert und ein Ende des Blutvergießens verlangt. Der im Exil lebende Sohn des einstigen Schahs, Resa Pahlavi, rief Chamenei nach über einer Woche Krieg mit Israel in einer eigenen Erklärung zum Rückzug auf. Auch Marjam Radschawi von den Volksmudschaheddin forderte in einer eigenen Erklärung seinen Rücktritt.

Sorgen wegen drohender Eskalation nach US-Kriegseintritt gegen den Iran

Der US-Kriegseintritt gegen den Iran an der Seite Israels hat international Sorgen vor einer Eskalation im Nahen Osten genährt. Deutschland, Frankreich und Großbritannien riefen den Iran am Sonntagabend "dringend auf, keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen, die die Region destabilisieren könnten". US-Präsident Donald Trump hatte Teheran nach den Luftangriffen gegen die wichtigsten iranischen Atomanlagen mit weiteren Militäreinsätzen gedroht, sollte Teheran Vergeltung üben.

Diplomaten: Nato einigt sich vor Gipfel auf Ausgaben-Ziel von fünf Prozent

Die 32 Nato-Mitgliedstaaten haben sich nach Angaben von Diplomaten auf das Ausgaben-Ziel von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung verständigt. Wie aus Diplomatenkreisen am Sonntag in Brüssel verlautete, gab Spanien seinen Widerstand gegen die Nato-Pläne auf. Diese sehen vor, 3,5 Prozent des BIP für reine Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur auszugeben. Laut Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez gibt es eine Ausnahme für sein Land.

Rubio: Die Welt ist "sicherer" geworden durch US-Angriffe auf den Iran

Durch die US-Angriffe auf Atomanlagen im Iran ist die Welt nach Ansicht von US-Außenminister Marco Rubio "sicherer und stabiler" geworden. "Ich denke, die Welt ist heute sicherer und stabiler als sie es vor 24 Stunden war", sagte Rubio am Sonntag dem Fernsehsender Fox News. Sollte der Iran sein "geheimes" Atomprogramm fortsetzen, drohten weitere Maßnahmen Washingtons.

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