Deutsche Tageszeitung - US-Republikaner klar in Führung bei Rennen um Senat

US-Republikaner klar in Führung bei Rennen um Senat


US-Republikaner klar in Führung bei Rennen um Senat
US-Republikaner klar in Führung bei Rennen um Senat / Foto: © AFP/Archiv

In den USA haben die Republikaner beim Rennen um die Kontrolle des Senats die Führung übernommen. Zunächst gewann der Republikaner Jim Justice am Dienstag mit Leichtigkeit den freiwerdenden Sitz von Senator Joe Manchin in West Virginia. Dann wechselte der Oberhaus-Sitz des demokratischen Senators Sherrod Brown in republikanische Hand: Brown unterlag gegen den von Trump unterstützten Geschäftsmann Bernie Moreno.

Textgröße ändern:

Am Tag der Präsidentschaftswahl stimmten die US-Wählerinnen und Wähler am Dienstag auch in hunderten Bundeswahlkreisen darüber ab, wer künftig die Mehrheit in den beiden Parlamentskammern stellt - und damit darüber, wie einfach oder schwer der künftige Präsident oder die künftige Präsidentin seine Vorhaben durchsetzen kann. Im Repräsentantenhaus standen alle 435 Sitze zur Wahl, im Senat wurden 34 von 100 Mitgliedern neu gewählt.

Genau wie bei der Präsidentschaftswahl sah es auch in den Umfragen zum Votum über Ober- und Unterhaus nach einem knappen Ausgang aus. Den Republikanern wurden demnach gute Chancen ausgerechnet, die Kontrolle über den bisher von den Demokraten kontrollierten Senat zu übernehmen - beim Repräsentantenhaus war der Ausgang völlig offen.

Bislang hatten die Demokraten eine hauchdünne Mehrheit von 51 zu 49 Sitzen im Senat gehalten. Chancen rechneten sich die Republikaner vor allem auch in Montana und womöglich Wisconsin und Pennsylvania aus. Die Demokraten hofften zunächst auf Gewinne in Texas und Florida - doch räumten sie dort nach republikanischen Erfolgen ihre Niederlagen ein.

Erstmals in der Geschichte der USA werden nach dem Sieg der beiden Demokratinnen Angela Alsobrooks in Maryland und Lisa Blunt Rochester in Delaware auch gleichzeitig zwei schwarze Frauen im Senat sitzen. Unter den mehr als 2000 bisherigen Senatsmitgliedern waren bislang nur drei Afroamerikanerinnen - eine davon war die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris.

Sollten die Republikaner alle auf der Kippe stehenden Sitze erobern, hätten sie eine Mehrheit von 55 zu 100 Senatoren und damit zahlreiche Möglichkeiten, auch bei einem Wahlsieg von Kamala Harris ihre innenpolitischen Pläne zu blockieren.

Wer im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben wird, könnte unterdessen erst Tage nach der Wahl feststehen. Kopf-an-Kopf-Rennen werden in New York und Kalifornien erwartet. Die Demokraten sind im Unterhaus bislang in der Minderheit, doch müssten sie hier wenige Sitze hinzugewinnen, um die Mehrheit zu erobern. Das Rennen um das Repräsentantenhaus bleibe "so knapp wie eh und je", hieß es in der Wahlprognose des Cook Political Report.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Empfohlen

Frankreich verweigert österreichischem Rechtsextremisten Sellner die Einreise

Der rechtsextreme österreichische Aktivist Martin Sellner ist nach eigenen Angaben von den französischen Behörden an der Einreise nach Frankreich gehindert worden. "Ich bin am Flughafen in Frankreich festgehalten worden. Morgen werde ich abgeschoben", erklärte Sellner am Donnerstag im Onlinedienst X. Eigentlich wollte der 37-Jährige am Freitag sein Buch "Remigration" in einer Pariser Buchhandlung vorstellen und eine Signierstunde geben. Linke Gruppen hatten zu Protesten dagegen aufgerufen.

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Textgröße ändern: