Kabinett beschließt Pläne für neuen Wehrdienst

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Kabinett beschließt Pläne für neuen Wehrdienst

POLITIK 06.11.2024

Kabinett beschließt Pläne für neuen Wehrdienst / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundeswehr soll wieder junge Männer auf ihre Eignung zum Wehrdienst hin erfassen - und so mehr Bewerber bekommen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) trieb diese Pläne für einen neuen Wehrdienst voran, das Bundeskabinett brachte sie am Mittwoch auf den Weg. Die Regierung will damit sowohl auf eine deutlich verschärfte Bedrohungslage seit Russlands Angriff auf die Ukraine als auch Rekrutierungsprobleme bei der Bundeswehr reagieren.

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Junge Männer sollen demnach künftig mit Erreichen des wehrfähigen Alters - in der Regel zum 18. Geburtstag - verpflichtend einen Fragebogen ausfüllen. Dieser soll Fragen zur Bereitschaft umfassen, Dienst an der Waffe zu tun, sowie zur Einschätzung der eigenen Fitness und zu Qualifikationen. Frauen bekommen den Fragebogen ebenfalls zugeschickt, ihnen steht es aber frei, zu antworten. Denn das Grundgesetz beschränkt derzeit die Verpflichtung zum Dienst in den Streitkräften in Artikel 12a ausdrücklich auf Männer.

Nächster Schritt nach der Erfassung wäre die Musterung. Bereits davor würde die Bundeswehr aber eine Auswahl treffen: Anhand der zurückgesandten Fragebögen würden nur jene Absenderinnen und Absender zur Musterung eingeladen werden, die besonders geeignet und motiviert für einen Wehrdienst erscheinen. Wenn sie wollen, können die Betroffenen den Plänen zufolge dann sechs Monate eine "Basisausbildung" bei den Streitkräften machen. Zudem können sie ihre Zeit bei der Bundeswehr freiwillig auf bis zu 23 Monate verlängern.

Pistorius erhofft sich von den Plänen zunächst 5000 zusätzliche Rekruten pro Jahr - dies entspricht den aktuell vorhandenen zusätzlichen Ausbildungskapazitäten bei der Bundeswehr. Die Zahl könnte laut Gesetzentwurf aber schrittweise erhöht werden. Bisher leisten rund 10.000 junge Menschen pro Jahr freiwillig Wehrdienst.

Die Stärke der Truppe liegt seit Jahren unter dem Soll von 203.300 Soldatinnen und Soldaten in Friedenszeiten. Derzeit sind es rund 181.000. Das Verteidigungsministerium verweist darauf, dass zur Bündnisverteidigung innerhalb der Nato zwischen 370.000 und 460.000 Soldatinnen und Soldaten notwendig wären.

Läuft in Bundestag und Bundesrat bei der Verabschiedung des Gesetzes alles nach Plan, könnte der neue Wehrdienst voraussichtlich bereits im Frühjahr kommenden Jahres starten.

(B.Izyumov--DTZ)

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