Deutsche Tageszeitung - Sondierungen von CDU mit BSW und SPD in Sachsen gescheitert

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Sondierungen von CDU mit BSW und SPD in Sachsen gescheitert

POLITIK 06.11.2024

Sondierungen von CDU mit BSW und SPD in Sachsen gescheitert / Foto: © AFP/Archiv

Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen sind die Sondierungsgespräche von CDU, BSW und SPD gescheitert. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Verhandlungskreisen in Dresden. Die drei Parteien hatten ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer möglichen neuen Landesregierung vor rund zwei Wochen begonnen.

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Die Regierungsbildung in Sachsen ist aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Landtag schwierig. Die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer gewann die Landtagswahl knapp vor der AfD. Um mit stabiler Mehrheit weiterregieren zu können, sind die Christdemokraten letztlich aber auf das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) angewiesen.

Die Sondierungsgespräche hatten am 22. Oktober begonnen. Kretschmer hatte bereits zum Auftakt vor allzu großen Erwartungen gewarnt. "Vor uns liegen sehr anstrengende und auch schwierige Gespräche", sagte er damals. Überschattet wurden diese unter anderem von außen- und friedenspolitischen Forderungen des BSW und insbesondere seiner Parteichefin Wagenknecht.

Die Sondierungsgespräche wurden zwischenzeitlich außerdem auch von der SPD unterbrochen, nachdem zahlreiche BSW-Abgeordnete im Landtag für einen AfD-Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Coronapandemie gestimmt hatten. Anfang vergangener Woche einigten sich CDU, BSW und SPD aber auf eine Fortsetzung. "Missverständnisse im Umgang miteinander" seien ausgeräumt, hieß es.

(A.Nikiforov--DTZ)

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