Scholz und Macron wollen Trump geeint begegnen

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Scholz und Macron wollen Trump geeint begegnen

POLITIK 06.11.2024

Scholz und Macron wollen Trump geeint begegnen / Foto: © AFP/Archiv

Berlin und Paris wollen dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump geeint und selbstbewusst gegenübertreten. In einem morgendlichen Telefonat zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einigten sich beide auf eine enge Absprache, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mitteilte.

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"Wir werden in diesem neuen Kontext für ein geeinteres, stärkeres und souveräneres Europa arbeiten. In Zusammenarbeit mit den USA und unter Verteidigung unserer Interessen und Werte", erklärte Macron dazu im Onlinedienst X.

Schon in seiner frühen Gratulation zum Wahlsieg Trumps - als erster Spitzenpolitiker eines größeren EU-Landes - hatte Macron erkennen lassen, dass das künftige Verhältnis zu den USA nicht ganz einfach sein dürfte. Er zeigte sich zur Zusammenarbeit mit Trump bereit und fügte hinzu: "Mit Ihren Überzeugungen und den meinen. Mit Respekt und Ehrgeiz."

Bei der wöchentlichen Kabinettssitzung betonte Macron die Notwendigkeit eines "strategischen europäischen Erwachens". "Frankreich muss innerhalb Europas mit lauter Stimme für mehr Souveränität eintreten, um die Einheit innerhalb der EU zu bewahren und um unsere Interessen zu schützen", sagte Macron nach Angaben der Regierungssprecherin Maud Bregeon.

Die USA seien und blieben weiterhin Frankreichs Verbündete, aber der Präsident werde eine "anspruchsvolle" Beziehung zu Trump pflegen, betonte sie.

Frankreichs Premierminister Michel Barnier forderte seinerseits eine "europäische Strategie" mit Blick auf die USA. "Wir dürfen nicht der Versuchung erliegen, jeder für sich zu handeln oder nur auf bilaterale Beziehungen zu setzen. Vielmehr brauchen wir eine abgestimmte europäische Strategie," betonte Barnier.

Am Abend wollten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu in Paris gemeinsam über die Folgen der US-Wahl sprechen. Der Vorschlag sei von Lecornu gekommen, teilte das Bundesverteidigungsministerium im Onlinedienst X mit. "Die Minister werden sich zu verteidigungspolitischen Schlussfolgerungen aus der US-Wahl für Europa beraten", hieß es weiter. Gegen 19.30 Uhr ist eine Begegnung mit der Presse geplant.

Pistorius und Lecornu gelten als das engste der deutsch-französischen Ministerduos. Lecornu zählt zu den wenigen Ministern, die bei der jüngsten Regierungsumbildung im Amt geblieben sind. Die Zusammenarbeit bei der Verteidigung in Europa dürfte weiter an Bedeutung zunehmen, da Trump im Wahlkampf mit dem Ende des Nato-Beistandspakts gedroht hatte, wenn die Europäer nicht genug für Verteidigung ausgeben.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

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