Wagenknecht: Verantwortung für gescheiterte Sondierungen in Sachsen bei CDU und SPD

Deutsche Tageszeitung - Wagenknecht: Verantwortung für gescheiterte Sondierungen in Sachsen bei CDU und SPD

POLITIK 06.11.2024

Wagenknecht: Verantwortung für gescheiterte Sondierungen in Sachsen bei CDU und SPD / Foto: © AFP

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht die Verantwortung für das Scheitern der Sondierungsgespräche in Sachsen bei CDU und SPD. Die beiden anderen Parteien hätten "leider das Wahlergebnis nicht verstanden", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" nach Angaben vom Mittwoch. "Das BSW ist nicht die letzte Machtreserve für ein Weiter-so, sondern dafür gewählt worden, echte Veränderung in einer soliden Regierung zu ermöglichen."

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Dies gelte für Themen wie "Frieden, bessere Bildung, einen Stopp der unkontrollierten Migration, innere Sicherheit und Meinungsfreiheit", sagte Wagenknecht. "Wenn diese Ziele an der Blockade der anderen Parteien scheitern, ist unser Platz in der Opposition."

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte am Mittwoch mitgeteilt, das BSW habe die Sondierungsgespräche "überraschend" abgebrochen. Kretschmer und auch SPD-Ko-Landeschef Henning Homann machten darauf BSW-Bundeschefin Wagenknecht für die Entscheidung ihrer Partei verantwortlich. Medienberichten zufolge warf die sächsischen BSW-Führung CDU und SPD am Mittwoch mangelnde Kompromissbereitschaft unter anderem beim Thema Frieden vor.

Damit ist gut zwei Monate nach der Landtagswahl die Frage einer künftigen Regierung in Sachsen vollkommen offen. Dort sind die der Mehrheitsverhältnisse im Landtag äußerst schwierig. Die CDU gewann die Wahl am 1. September knapp vor der AfD. Um mit einer stabilen Mehrheit weiterregieren zu können, wäre die CDU eigentlich auf das BSW angewiesen.

Eine Dreierkoalition aus CDU, SPD und Grünen hätte keine Mehrheit - zumal Kretschmer eine neue Koalition mit den Grünen vor der Landtagswahl schon ausschloss. Eine Kooperation mit der Linken ist der CDU aufgrund eines Unvereinbarkeitsbeschlusses nicht möglich.

(L.Møller--DTZ)

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

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