Habeck kritisiert Stil des Ampelbruchs: "Sollten uns nicht unsere Wunden zeigen"

Deutsche Tageszeitung - Habeck kritisiert Stil des Ampelbruchs: "Sollten uns nicht unsere Wunden zeigen"

POLITIK 07.11.2024

Habeck kritisiert Stil des Ampelbruchs: "Sollten uns nicht unsere Wunden zeigen" / Foto: © AFP

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich von den scharfen gegenseitigen Vorwürfen distanziert, mit denen sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und FDP-Chef Christian Lindner nach dem Bruch der Ampel-Koalition bedacht haben. "Ich halte wenig davon, dass wir uns gegenseitig unsere Wunden zeigen", sagte der Grünen-Politiker am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk.

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Die Verantwortung für den Koalitionsbruch sieht Habeck aber wie Scholz auch bei Lindner. Der Haushaltsstreit in der Koalition wäre "lösbar" gewesen, die FDP habe dies aber nicht gewollt, sagte Habeck. Insofern sei es "folgerichtig", dass der Kanzler Lindner als Bundesfinanzminister entlassen habe.

Habeck kritisierte scharf, dass Deutschland nun nach dem Bruch der Koalition ohne einen Haushalt für das kommende Jahr dastehe. "Das ist eine schwere Hypothek für eine lange Zeit", sagte der Bundeswirtschaftsminister. Außenpolitisch sei Deutschland aber weiter handlungsfähig, etwa auf Ebene der EU, der G7 und der G20.

Habeck dementierte zugleich einen Medienbericht, wonach er neben seinem Amt als Bundeswirtschaftsminister kommissarisch den Posten des Bundesfinanzministers übernehmen wolle. Er strebe nicht an, "neben allem anderen jetzt auch noch Bundesfinanzminister" zu sein, sagte er.

(V.Korablyov--DTZ)

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

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