Regierung zu Musk-Botschaft über Scholz: "Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit"

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Regierung zu Musk-Botschaft über Scholz: "Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit"

POLITIK 08.11.2024

Die Bundesregierung hat gelassen auf die Äußerung von US-Milliardär Elon Musk in seinem Online-Netzwerk X über Kanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert. "Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Von X zurückziehen will sich die Bundesregierung demnach nicht.

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Musk hatte am Donnerstag auf X den Satz "Olaf ist ein Narr" auf Deutsch geschrieben. Er reagierte damit auf eine andere Botschaft eines X-Nutzers zum Zerbrechen "der sozialistischen deutschen Regierung" und Gesprächen über Neuwahlen.

Der Chef des auch in Brandenburg produzierenden Autokonzerns Tesla und des Raumfahrtunternehmens SpaceX ist ein vehementer Unterstützer des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Er wird womöglich einen Sonderposten in dessen Regierung übernehmen, um die Effizienz des Regierungsapparats zu überprüfen.

Vize-Regierungssprecherin Hoffman betonte, die Bundesregierung wäge immer wieder das Für und Wider ab, ob sie auf X bleibe. "In der Abwägung sind wir der Meinung, dass es für uns wichtig ist, auch weiterhin auf X präsent zu sein."

Es war nicht das erste Mal, dass sich Musk abfällig über die deutsche Regierung und ihre Politik äußert. Vor einem Jahr kritisierte der politisch rechtsaußen stehende Milliardär die Bundesregierung für ihre "verrückte" Flüchtlingspolitik und verbreitete eine Wahlempfehlung für die AfD.

(W.Budayev--DTZ)

GenZ-Organisatoren betonen friedliche Absicht - Mitgründer verlässt Gruppe

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