"Nicht zur Kenntnis genommen": Scholz zeigt sich unbeeindruckt von Musk-Äußerung

Deutsche Tageszeitung - "Nicht zur Kenntnis genommen": Scholz zeigt sich unbeeindruckt von Musk-Äußerung

POLITIK 08.11.2024

"Nicht zur Kenntnis genommen": Scholz zeigt sich unbeeindruckt von Musk-Äußerung / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gelassen auf die Beleidigung als "Narr" durch US-Milliardär Elon Musk reagiert. "Die Welt, in der wir leben, ist nicht so, dass Internetkonzerne Staatsorgane sind. Deshalb habe ich das mal gar nicht zur Kenntnis genommen", sagte Scholz am Freitag am Rande des informellen EU-Gipfels in Budapest.

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Musk hatte am Donnerstag in seinem Onlinedienst X den Satz "Olaf ist ein Narr" auf Deutsch geschrieben. Er reagierte damit auf eine andere Botschaft eines X-Nutzers zum Zerbrechen "der sozialistischen deutschen Regierung" und Gesprächen über Neuwahlen.

Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann kommentierte die Äußerung des Hightech-Milliardärs mit den Worten: "Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit. Von X zurückziehen wolle sich die Bundesregierung aber nicht. Die Bundesregierung wäge immer wieder das Für und Wider ab, ob sie auf X bleibe, sagte Hoffmann in Berlin. "In der Abwägung sind wir der Meinung, dass es für uns wichtig ist, auch weiterhin auf X präsent zu sein."

Musk ist Chef des auch in Brandenburg produzierenden Autokonzerns Tesla und des Raumfahrtunternehmens SpaceX, Er ist ein vehementer Unterstützer des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Er wird womöglich einen Sonderposten in dessen Regierung übernehmen, um die Effizienz des Regierungsapparats zu überprüfen.

Es war nicht das erste Mal, dass sich Musk abfällig über die deutsche Regierung und ihre Politik äußert. Vor einem Jahr kritisierte der politisch rechtsaußen stehende Milliardär die Bundesregierung für ihre "verrückte" Flüchtlingspolitik und verbreitete eine Wahlempfehlung für die AfD.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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