US-Medien: Trump-Getreue Kristi Noem soll neue US-Heimatschutzministerin werden

Deutsche Tageszeitung - US-Medien: Trump-Getreue Kristi Noem soll neue US-Heimatschutzministerin werden

POLITIK 12.11.2024

US-Medien: Trump-Getreue Kristi Noem soll neue US-Heimatschutzministerin werden / Foto: © AFP

In der Regierung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump soll laut Medienberichten die Gouverneurin von South Dakota, Kristi Noem, den Posten der Heimatschutzministerin übernehmen. US-Medien zitierten am Dienstag Quellen aus dem Umfeld des Republikaners, wonach die 52-Jährige dieses für die Durchsetzung der geplanten radikalen Migrationspolitik zentrale Ressort übernehmen soll.

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Noem ist eine loyale Trump-Unterstützerin und galt als Anwärterin für die Vizepräsidentschaftskandidatur der Republikaner. Anfang des Jahres sorgte die ehemalige Abgeordnete für empörte Reaktionen, nachdem sie in ihrem Buch zur US-Politik beschrieben hatte, wie sie einen ihrer Ansicht nach untrainierbaren Jagdhund eigenhändig erschoss.

Das Heimatschutzministerium verfügt über ein Budget von 107 Milliarden Dollar (100,9 Milliarden Euro) - etwa 15 Mal mehr als der Haushalt des dünnbesiedelten Bundesstaates South Dakota, wo Noem derzeit ihre zweite Amtszeit als Gouverneurin absolviert.

Als Ministerin würde sie die US-Einwanderungs- und Grenzschutzbehörde (ICE) sowie die Arbeit der Sicherheitsbehörden an den Grenzen zu Kanada und Mexiko beaufsichtigen, die in Trumps Plänen zur Massenabschiebung von Migranten ohne Papiere eine zentrale Rolle spielen.

Zu seinem Grenzschutzbeauftragten will Trump den ehemaligen ICE-Chef Tom Homan machen. Der 62-Jährige werde für "alle Abschiebungen illegaler Einwanderer in ihr Herkunftsland" verantwortlich sein, erklärte Trump. Homan gehörte in der ersten Trump-Regierung zu den entschiedenen Befürwortern der Trennung von Kindern und Eltern als Abschreckungsmaßnahme.

Trump hatte in der vergangenen Woche die Präsidentschaftswahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen. Eines seiner zentralen Wahlkampfthemen war die Migrationspolitik. Der Rechtspopulist diffamierte Migranten als Mörder und Vergewaltiger und erhob die rassistische Behauptung, sie brächten "schlechte Gene" ins Land.

(V.Korablyov--DTZ)

Mindestens ein Toter bei heftigen russischen Luftangriffen auf Kiew und Odessa

Die russische Armee hat die Ukraine in der Nacht zu Dienstag erneut mit heftigen Luftangriffen überzogen. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sprach am frühen Dienstagmorgen im Onlinedienst Telegram von einem anhaltenden "massiven Angriff auf die Hauptstadt" und rief die Einwohner von Kiew auf, in den Schutzräumen zu bleiben. Aus Odessa wurden mindestens ein Toter und vier Verletzte gemeldet. Der ukrainische Präsidialbüroleiter Andrij Jermak forderte nach den Angriffen weitere Sanktionen gegen Russland.

Israel: Thunberg und weitere Gazaschiff-Aktivisten auf dem Weg nach Hause

Nach dem Stopp ihres Gaza-Segelschiffs durch israelische Behörden sind die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg und ihre Begleiter nach israelischen Angaben auf dem Rückweg in ihre jeweiligen Heimatländer. "Die Passagiere der 'Selfie-Yacht' sind am Ben-Gurion-Flughafen angekommen, um Israel zu verlassen und in ihre Heimatländer zurückzukehren", teilte das israelische Außenministerium am Dienstag im Onlinedienst X mit. Diejenigen, die sich weigerten, die Dokumente zu ihrer Abschiebung zu unterzeichnen und Israel zu verlassen, würden einer Justizbehörde vorgeführt.

Trump entsendet zusätzliche Nationalgardisten und Soldaten nach Los Angeles

Beispiellose Machtdemonstration: Vier Tage nach dem Beginn gewaltsamer Ausschreitungen in Los Angeles im Zuge der Abschiebung von Migranten hat Präsident Donald Trump den Konflikt mit den örtlichen Behörden im Bundesstaat Kalifornien verschärft. Am Montag (Ortszeit) ordnete Trump nach Angaben des Pentagon die Entsendung weiterer 2000 Mitglieder der Nationalgarde in die kalifornische Metropole an. Zuvor hatte er bereits 700 Soldaten nach Los Angeles beordert. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom warf Trump vor, "Chaos" zu säen.

Merz empfängt geschäftsführenden niederländischen Regierungschef Schoof

Eine Woche nach dem Bruch der Regierungskoalition in den Niederlanden empfängt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag den geschäftsführenden niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof. Merz trifft Schoof am frühen Dienstagnachmittag im Kanzleramt in Berlin, eine gemeinsame Pressekonferenz ist für 16.30 Uhr geplant. Nach Angaben der Bundesregierung stehen Gespräche über die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern sowie weitere europapolitische und internationale Fragen auf dem Programm.

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