Deutsche Tageszeitung - US-Medien: Trump-Getreue Kristi Noem soll neue US-Heimatschutzministerin werden

US-Medien: Trump-Getreue Kristi Noem soll neue US-Heimatschutzministerin werden


US-Medien: Trump-Getreue Kristi Noem soll neue US-Heimatschutzministerin werden
US-Medien: Trump-Getreue Kristi Noem soll neue US-Heimatschutzministerin werden / Foto: © AFP

In der Regierung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump soll laut Medienberichten die Gouverneurin von South Dakota, Kristi Noem, den Posten der Heimatschutzministerin übernehmen. US-Medien zitierten am Dienstag Quellen aus dem Umfeld des Republikaners, wonach die 52-Jährige dieses für die Durchsetzung der geplanten radikalen Migrationspolitik zentrale Ressort übernehmen soll.

Textgröße ändern:

Noem ist eine loyale Trump-Unterstützerin und galt als Anwärterin für die Vizepräsidentschaftskandidatur der Republikaner. Anfang des Jahres sorgte die ehemalige Abgeordnete für empörte Reaktionen, nachdem sie in ihrem Buch zur US-Politik beschrieben hatte, wie sie einen ihrer Ansicht nach untrainierbaren Jagdhund eigenhändig erschoss.

Das Heimatschutzministerium verfügt über ein Budget von 107 Milliarden Dollar (100,9 Milliarden Euro) - etwa 15 Mal mehr als der Haushalt des dünnbesiedelten Bundesstaates South Dakota, wo Noem derzeit ihre zweite Amtszeit als Gouverneurin absolviert.

Als Ministerin würde sie die US-Einwanderungs- und Grenzschutzbehörde (ICE) sowie die Arbeit der Sicherheitsbehörden an den Grenzen zu Kanada und Mexiko beaufsichtigen, die in Trumps Plänen zur Massenabschiebung von Migranten ohne Papiere eine zentrale Rolle spielen.

Zu seinem Grenzschutzbeauftragten will Trump den ehemaligen ICE-Chef Tom Homan machen. Der 62-Jährige werde für "alle Abschiebungen illegaler Einwanderer in ihr Herkunftsland" verantwortlich sein, erklärte Trump. Homan gehörte in der ersten Trump-Regierung zu den entschiedenen Befürwortern der Trennung von Kindern und Eltern als Abschreckungsmaßnahme.

Trump hatte in der vergangenen Woche die Präsidentschaftswahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen. Eines seiner zentralen Wahlkampfthemen war die Migrationspolitik. Der Rechtspopulist diffamierte Migranten als Mörder und Vergewaltiger und erhob die rassistische Behauptung, sie brächten "schlechte Gene" ins Land.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Bericht über Namenstrick: Trump fordert Ausschluss zweier Senatskandidaten in Alaska

Nach einem Bericht über einen mutmaßlichen Namenstrick der Demokraten bei der Senatswahl im US-Bundesstaat Alaska hat Präsident Donald Trump den Ausschluss zweier Kandidaten gefordert. Die demokratische Bewerberin Mary Peltola und ein Namensvetter des republikanischen Senators Dan Sullivan müssten von den Stimmzetteln gestrichen werden, schrieb Trump am Mittwoch auf seiner Plattform Truth Social.

"New York Times": US-Demokraten führen Alaskas Wähler mit Namenstrick in die Irre

Vor den US-Kongresswahlen sollen die Demokraten mit einem bizarren Trick im Bundesstaat Alaska Verwirrung gestiftet haben. Um die Wiederwahl des amtierenden republikanischen Senators Dan S. Sullivan zu verhindern, hätten sie einen Gegenkandidaten namens Dan J. Sullivan aufgestellt, berichtete die "New York Times" am Mittwoch. Dieser sollte als Unabhängiger antreten und dem "echten" Sullivan Wählerstimmen streitig machen.

Nach Israel-Wahl: Keine Mehrheit in Sicht - Likud wirft arabischen Parteien Betrug vor

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich bislang keine Regierungsmehrheit ab - während sich der Streit zwischen den politischen Lagern verschärft. Nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen bis Mittwochabend kam der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu auf 53 der 120 Sitze in der Knesset, das Oppositionsbündnis um den früheren Armeechef Gadi Eisenkot auf 48, wie die Wahlkommission mitteilte. Netanjahus Likud-Partei warf den arabischen Parteien unterdessen Wahlbetrug vor.

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.

Textgröße ändern: