Bundespolizei registriert deutlich weniger unerlaubte Einreisen bis Oktober

Deutsche Tageszeitung - Bundespolizei registriert deutlich weniger unerlaubte Einreisen bis Oktober

POLITIK 29.11.2024

Bundespolizei registriert deutlich weniger unerlaubte Einreisen bis Oktober / Foto: © AFP/Archiv

Bis einschließlich Oktober hat die Bundespolizei 71.181 unerlaubte Einreisen festgestellt - und damit deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum. Von Januar bis Oktober 2023 waren es noch 112.201 gewesen, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Die unerlaubten Einreisen erreichten damit im aktuellen Jahr etwa das Niveau der ersten zehn Monate des Jahres 2022, als 70.837 Fälle registriert wurden.

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Die Zahl für den Oktober von 6889 unerlaubten Einreisen lag nun zwei Drittel unter dem Vorjahresmonat (20.073). Auch im laufenden Jahr zeigte sich zuletzt eine rückläufige Tendenz nach 7818 Einreisen im August und 6921 im September.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte im Oktober vergangenen Jahres die Kontrollen auf die Grenzen Polen, Tschechien und die Schweiz ausgeweitet - zu Österreich wurde schon seit 2015 kontrolliert. Mitte September diesen Jahres ordnete Faeser dann Kontrollen auch an den restlichen deutschen Außengrenzen an. Seitdem wird auch an den Grenzen zu Frankreich, Luxemburg, Belgien, Dänemark und den Niederlanden kontrolliert.

(V.Sørensen--DTZ)

Berlin: Eralp hält Bundesgesetz zu Vergesellschaftungen für verfassungswidrig

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin und mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp hält die Pläne des Bundes zur Erschwerung von Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen für verfassungswidrig. Damit werde versucht, den Artikel 15 des Grundgesetzes, der Vergesellschaftungen vorsieht, auszuhöhlen, sagte Eralp am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Man kann nicht durch ein Bundesgesetz unmöglich machen, was das Grundgesetz vorsieht und wofür die Berlinerinnen und Berliner gestimmt haben."

Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben

Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.

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