Deutsche Tageszeitung - Frankreichs Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt

Frankreichs Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt


Frankreichs Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
Frankreichs Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt / Foto: © AFP

Frankreichs Regierung ist durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. 331 der derzeit 574 Abgeordneten stimmten am Mittwochabend in der Nationalversammlung für den Misstrauensantrag der linken Opposition. Premierminister Michel Barnier hatte die Verabschiedung des Sozialhaushalts mit einer Vertrauensfrage verknüpft.

Textgröße ändern:

Es ist das erste Mal seit 1962, dass eine französische Regierung über ein Misstrauensvotum stürzt. Der erst im September ernannte Barnier wird damit zum Premierminister mit der kürzesten Amtszeit in Frankreichs jüngerer Geschichte. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron muss nun einen neuen Premierminister ernennen. Eine Neuwahl kann frühestens im Juli 2025 stattfinden.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Trump will früheren Fast-Food-Unternehmer Puzder als US-Botschafter zur EU schicken

US-Präsident Donald Trump hat den früheren Fast-Food-Unternehmer Andrew Puzder für den Posten des US-Botschafter bei der Europäischen Union nominiert. Als Chef des Mutterkonzerns der Schnellrestaurant-Ketten Hardee's und Carl's Jr habe Puzder "das Unternehmen aus ernsthaften finanziellen Schwierigkeiten geführt und es ihm ermöglicht, zu überleben, finanziell sicher zu werden und zu wachsen", erklärte Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. "Andy wird die Interessen unseres Landes in dieser wichtigen Region hervorragend vertreten."

Trump hält Rede per Videoschalte beim Weltwirtschaftsforum in Davos

US-Präsident Donald Trump hält am Donnerstag (17.00 Uhr) per Videoschalte eine Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Der Auftritt des Republikaners, der am Montag seine zweite Amtszeit als US-Präsident angetreten hatte, wird mit großer Spannung erwartet. Trump setzt bei seiner "America First"-Wirtschaftspolitik unter anderem auf hohe Zölle. Diese Haltung steht in starkem Kontrast zum Multilateralismus, der in Davos befürwortet wird.

Syriens Außenminister in Davos: Aufhebung von Sanktionen "Schlüssel" für Stabilität

Der neue syrische Außenminister Asaad al-Schaibani hat auf dem Weltwirtschaftsforum in der Schweiz für eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen sein Land geworben. "Die Aufhebung wirtschaftlicher Sanktionen ist der Schlüssel für die Stabilität Syriens", sagte der Minister am Mittwoch in einem Gespräch mit dem ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair in Davos.

Brief auf Schreibtisch im Oval Office: Biden wünscht Trump "alles Gute"

Auf dem Schreibtisch im Oval Office des Weißen Hauses hat Donald Trump bei seinem Amtsantritt einen Brief seines Vorgängers Joe Biden vorgefunden - und der Inhalt ist jetzt bekannt geworden. Biden wünscht darin seinem Nachfolger, mit dem er jahrelang in heftigem Streit lag, und dessen Familie "alles Gute" für die kommenden vier Jahre, wie der TV-Sender Fox News am Mittwoch berichtete.

Textgröße ändern: