Deutsche Tageszeitung - Südkoreanische Präsidentschaft: Verteidigungsminister tritt zurück

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Südkoreanische Präsidentschaft: Verteidigungsminister tritt zurück

POLITIK 05.12.2024

Südkoreanische Präsidentschaft: Verteidigungsminister tritt zurück / Foto: © AFP

Nach der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea durch Präsident Yoon Suk Yeol ist der Verteidigungsminister des Landes nach Angaben der Präsidentschaft zurückgetreten. Der Präsident habe am Donnerstag "den Rücktritt von Verteidigungsminister Kim Yong Hun angenommen und seine Entlassung genehmigt", erklärte Yoons Büro. Der südkoreanische Botschafter in Saudi-Arabien, Choi Byung Hyuk, sei als Kandidat für den Posten des Verteidigungsministers nominiert worden.

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Wegen eines Haushaltsstreits zwischen der PP und der größten Oppositionspartei DP hatte Yoon am Dienstag das Kriegsrecht ausgerufen. "Um ein liberales Südkorea vor den Bedrohungen durch Nordkoreas kommunistische Truppen zu schützen und um anti-staatliche Elemente zu eliminieren (...), rufe ich hiermit das Kriegsrecht aus", sagte Yoon zur Begründung. Yoon hatte das Kriegsrecht zwar wenige Stunden nach seiner Ausrufung bereits wieder aufgehoben, das Land damit jedoch in politisches Chaos gestürzt.

In einer Sitzung am frühen Donnerstagmorgen reichte die Opposition einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon im Parlament ein. "Dies ist ein unverzeihliches Verbrechen – eines, das nicht begnadigt werden kann", sagte der Abgeordnete Kim Seung-won. Die Opposition verfügt im 300 Sitze zählenden Parlament über eine komfortable Mehrheit, bräuchte aber dennoch einige Überläufer von der Regierungspartei PP, um auf die nötige Zweidrittelmehrheit zu kommen.

Die PP will die Amtsenthebung nach Angaben von Parteichef Han Dong Hoon blockieren. "Wir werden uns bemühen, die Verabschiedung des Amtsenthebungsantrags zu verhindern", sagte er bei einem live im Fernsehen übertragenen Treffen mit Parteimitgliedern.

Vor Reportern gab Han an, dass er den Präsidenten gebeten habe, die Partei zu verlassen. Seine Partei versuche nicht, "das verfassungswidrige Kriegsrecht des Präsidenten zu verteidigen", fügte er hinzu.

(L.Møller--DTZ)

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