Deutsche Tageszeitung - Russischer Ex-Präsident Medwedew zu Besuch in China

Wetter - Berlin 9°C

Russischer Ex-Präsident Medwedew zu Besuch in China

POLITIK 11.12.2024

Russischer Ex-Präsident Medwedew zu Besuch in China / Foto: © POOL/AFP

Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew ist zu Gesprächen nach Peking gereist. Medwedews Chinabesuch sei "ein wichtiger hochrangiger Austausch zwischen China und Russland", sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, am Mittwoch. Details über den Ablauf des Besuchs oder geplante Treffen nannte sie nicht.

Textgröße ändern:

Die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass hatte zuvor berichtet, dass Medwedews Besuch Gespräche mit "hochrangigen chinesischen Regierungsvertretern" beinhalten werde.

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 bemüht sich China, in dem Krieg neutral zu erscheinen. Peking bleibt jedoch ein enger politischer und wirtschaftlicher Partner Moskaus und wird von einigen Nato-Mitgliedern als "Ermöglicher" des Krieges bezeichnet.

Medwedew war von 2008 bis 2012 russischer Präsident und danach bis 2020 Ministerpräsident unter Wladimir Putin. Inzwischen ist er stellvertretender Leiter des russischen Sicherheitsrats. Medwedew gilt als einer der lautesten Unterstützer des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und kritisiert den Westen immer wieder in aufrührerischen Beiträgen in Onlinediensten.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Positionspapier: AfD-Bundestagsfraktion will Nord-Stream-Pipeline reaktivieren

Die AfD will die russische Erdgasleitung Nord Stream reaktivieren. In einem Positionspapier der in Cottbus tagenden AfD-Bundestagsfraktion heißt es, "wir werden die Versorgung mit Gas und Öl im deutschen Interesse weiter diversifizieren, neue Importabhängigkeiten vermeiden und die Inbetriebnahme vorhandener Lieferwege wie der Nord-Stream-Pipeline ermöglichen." Das Papier lag der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag vor.

Höhere Freibeträge: AfD-Fraktion will grundlegende Steuerreform

Die AfD-Bundestagsfraktion hat sich für eine grundlegende Steuerreform und damit verbundene Senkungen ausgesprochen. In einem auf der Klausurtagung in Cottbus beschlossenen Positionspapier heißt es, Deutschland habe "eine der höchsten Steuer- und Abgabenquoten weltweit". Das hemme Konsum, Investitionen und Beschäftigung im Land.

Chef der Jungen Union fordert Rückkehr zur Wehrpflicht zum kommenden Januar

Der Chef der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hat eine Rückkehr zur Wehrpflicht bereits zum Januar kommenden Jahres gefordert. "Wir diskutieren seit Jahren, dass der Bundeswehr zehntausende Soldaten fehlen", sagte er den Funke-Zeitungen vom Sonntag. "Ich glaube kaum, dass wir Putin damit beeindrucken, indem wir nun Fragebögen durch das Land schicken und mit einem irren bürokratischen Aufwand auswerten", sagte er mit Blick auf den Kreml-Chef.

Peking verspricht bei Besuch von Taiwans Oppositionsführerin intensiveren Austausch

Peking hat bei einem historischen Besuch der taiwanischen Oppositionsführerin Cheng Li-wun mehrere Maßnahmen für einen intensiveren Austausch mit der Inselrepublik zugesagt. Eine "vollständige Wiederaufnahme" von Direktflügen zwischen China und Taiwan, die Zulassung ausgewählter taiwanischer Filme und Serien in der Volksrepublik sowie acht weitere Maßnahmen sollten "die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße hinweg" fördern, berichtete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag kurz vor der geplanten Abreise der taiwanischen Oppositionsführerin.

Textgröße ändern: