Deutsche Tageszeitung - Scholz würde nicht Vizekanzler unter Merz werden

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Scholz würde nicht Vizekanzler unter Merz werden

POLITIK 12.12.2024

Scholz würde nicht Vizekanzler unter Merz werden / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei einem Wahlsieg der Union nicht Vizekanzler unter einem CDU-Regierungschef Friedrich Merz werden. "Das würde ich nicht", sagte Scholz am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. "Ich kämpfe ja sowieso darum, dass ich erneut Kanzler sein kann." Und nicht nur die vergangene Bundestagswahl habe gezeigt, dass die Ergebnisse "ganz anders als die Vorhersagen" der Umfragen ausfielen.

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Die Union führt in den Umfragen derzeit mit großem Abstand und liegt in den meisten Erhebungen zwischen 31 und 34 Prozent. Die SPD kommt derzeit nur auf Platz drei mit 15 bis 17 Prozent.

Nach dem monatelangen Streit vor dem Bruch der Ampel-Koalition mit der FDP kann sich Scholz unterdessen auch nicht vorstellen, mit deren Vorsitzendem Christian Lindner erneut in eine Regierung zu gehen. "Ich hab dafür keine Phantasie, nein", sagte er in der Sendung "Studio 9" von Deutschlandradio Kultur.

Das sei aber auch "nicht so ein persönliches Ding". Es gehe vielmehr um die unterschiedlichen Ansichten in der Frage, wie die nötigen Investitionen in Deutschland finanziert werden könnten, ohne "dass das eine auf Kosten des anderen stattfindet", betonte Scholz. Er plädiere hier für "mehr Spielraum" bei der Verschuldung.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Netanjahu: Palästinenserbehörde steht "große Überraschung" bevor

Vor dem Hintergrund einer israelischen Großoffensive im besetzten Westjordanland hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "sehr große Überraschung" für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) angekündigt. "Wir haben den Nahen Osten umgestaltet", sagte Netanjahu am Freitag in einem Interview mit dem israelischen Sender i24News. "Es gibt auch eine sehr große Überraschung für die Palästinensische Autonomiebehörde", fügte er hinzu.

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Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat offenbar die chinesische Grenzstadt Dandong besucht. Das verlautete aus Regierungskreisen in Seoul, auch südkoreanische Medien berichteten am Samstag entsprechend. Kim überquerte die Grenze über eine große Brücke, die erst in der vergangenen Woche zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung offiziell eröffnet worden war.

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Nach tödlichem Angriff: Israelische Armee startet Großoffensive im Westjordanland

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