Deutsche Tageszeitung - Europäische Konservative stimmen über Zukunft von Orban-Partei in EVP ab

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Europäische Konservative stimmen über Zukunft von Orban-Partei in EVP ab

POLITIK 20.03.2019

Europäische Konservative stimmen über Zukunft von Orban-Partei in EVP ab / Foto: ©

Die Vorstandsmitglieder der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) sind in Brüssel zusammengetreten, um über ein mögliches Aussetzen der Mitgliedschaft der Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orban zu beraten. Unter anderen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, der EVP-Chef und Spitzenkandidat für die Europa-Wahl, Manfred Weber (CSU), sowie Orban selbst trafen am Mittwochnachmittag zu einer Krisensitzung in den Räumlichkeiten des EU-Parlaments in Brüssel ein.

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Wegen anti-europäischer Umtriebe steht die Mitgliedschaft der ungarischen Rechtspopulisten von Orbans Fidesz-Partei in der EVP auf der Kippe. Nach Informationen aus dem Umfeld Webers wird der EVP-Vorstand über eine mögliche Aussetzung der Mitgliedschaft abstimmen.

Orbans Partei teilte ihrerseits mit, dass sie im Falle einer Aussetzung ihrer Mitgliedschaft selbst sofort aus der EVP austreten werde. Beobachter halten es für möglich, dass die Fidesz und die fremdenfeindliche Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini dann eine neue Parteiengruppe rechts von der EVP gründen könnten.

(V.Korablyov--DTZ)

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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich zu Gesprächen über die Stationierung von Atom-Kampfflugzeugen in anderen europäischen Ländern bereiterklärt - dabei aber auch erstmals deutlich mehrere Bedingungen genannt. "Frankreich wird nicht für die Sicherheit von anderen zahlen, (...) es wird unsere eigenen Kapazitäten nicht verringern, und die letzte Entscheidung trifft immer der Präsident der Republik", sagte Macron am Dienstag im Interview mit dem Sender TF1.

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