Deutsche Tageszeitung - Europäische Konservative stimmen über Zukunft von Orban-Partei in EVP ab

Anzeige

Anzeige

Berlin - 05.06. 2025 - 21:04:31

Wetter - Berlin 21°C

Anzeige

Europäische Konservative stimmen über Zukunft von Orban-Partei in EVP ab

POLITIK 20.03.2019

Europäische Konservative stimmen über Zukunft von Orban-Partei in EVP ab / Foto: ©

Die Vorstandsmitglieder der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) sind in Brüssel zusammengetreten, um über ein mögliches Aussetzen der Mitgliedschaft der Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orban zu beraten. Unter anderen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, der EVP-Chef und Spitzenkandidat für die Europa-Wahl, Manfred Weber (CSU), sowie Orban selbst trafen am Mittwochnachmittag zu einer Krisensitzung in den Räumlichkeiten des EU-Parlaments in Brüssel ein.

Anzeige

Textgröße ändern:

Wegen anti-europäischer Umtriebe steht die Mitgliedschaft der ungarischen Rechtspopulisten von Orbans Fidesz-Partei in der EVP auf der Kippe. Nach Informationen aus dem Umfeld Webers wird der EVP-Vorstand über eine mögliche Aussetzung der Mitgliedschaft abstimmen.

Orbans Partei teilte ihrerseits mit, dass sie im Falle einer Aussetzung ihrer Mitgliedschaft selbst sofort aus der EVP austreten werde. Beobachter halten es für möglich, dass die Fidesz und die fremdenfeindliche Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini dann eine neue Parteiengruppe rechts von der EVP gründen könnten.

(V.Korablyov--DTZ)

Merz besteht Feuerprobe bei Trump - US-Präsident lobt Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Feuerprobe bei US-Präsident Donald Trump bestanden. Beim Antrittsbesuch des Kanzlers im Weißen Haus lobte Trump Merz am Donnerstag als "großartigen Vertreter Deutschlands" und nannte es "eine positive Sache", dass die Bundesregierung deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben will. Die befürchtete Konfrontation zur deutschen Innenpolitik blieb aus. Die Reaktionen im Berliner Regierungslager fielen erleichtert aus.

Streit über Haushaltspläne: Trump "sehr enttäuscht" von Musk

Wegen den Haushaltsplänen von US-Präsident Donald Trump ist zwischen ihm und seinem ehemaligen Berater Elon Musk ein öffentlicher Streit entbrannt. Er sei "sehr enttäuscht" über Musks Kritik an Trumps geplantem Haushaltsgesetz, sagte Trump am Donnerstag während des Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Weißen Haus. Musk warf Trump daraufhin im Onlinedienst X "Undankbarkeit" vor und erklärte, "ohne mich hätte Trump die Wahl verloren".

Bundestag beschließt Diätenerhöhung zum Juli - Einkommen von knapp 12.000 Euro

Die Diäten für die Abgeordneten des Deutschen Bundestags steigen zum 1. Juli auf knapp 12.000 Euro. Das Parlament stimmte am Donnerstagabend für die Weiterführung der automatischen jährlichen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung. Für den von den Regierungsfraktionen eingebrachten Entwurf stimmten Union, SPD und Grüne. Linke und AfD lehnten ihn ab.

Trump will US-Truppen vorerst in Deutschland stationiert lassen

US-Präsident Donald Trump will die in Deutschland stationierten Truppen vorerst im Land belassen. Wenn Deutschland sie haben wolle, sei das "kein Problem", sagte Trump am Donnerstag beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Weißen Haus. Zwar sei der Unterhalt der Streitkräfte teuer, weil sie hoch bezahlt seien, aber die Beziehungen zu Deutschland seien wichtig, betonte Trump.

Textgröße ändern:

Anzeige