Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas Interimspräsidenten Han

Deutsche Tageszeitung - Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas Interimspräsidenten Han

POLITIK 27.12.2024

Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas Interimspräsidenten Han / Foto: © YONHAP/AFP/Archiv

Das südkoreanische Parlament stimmt am Freitag über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Interimspräsident Han Duck Soo ab. Die Opposition hat die Abstimmung beantragt, weil Han sich geweigert hatte, drei neue Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen, um die Amtsenthebung seines suspendierten Vorgängers Yoon Suk Yeol zu vollziehen. Yoon war Mitte Dezember mit Hilfe von Stimmen aus seiner konservativen PP-Partei suspendiert worden, nachdem er kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen hatte.

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Yoons Amtsenthebung muss noch durch das Verfassungsgericht bestätigt werden. Dem Gericht fehlen derzeit jedoch drei Richter. Sollten diese nicht ernannt werden, müssten alle sechs derzeitigen Richter einstimmig beschließen, Yoon aus dem Amt zu entfernen. Eine einzige Gegenstimme würde Yoon wieder einsetzen.

(P.Hansen--DTZ)

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