Deutsche Tageszeitung - "Gelbwesten"-Proteste auf Champs-Elysées am Samstag erneut verboten

"Gelbwesten"-Proteste auf Champs-Elysées am Samstag erneut verboten


"Gelbwesten"-Proteste auf Champs-Elysées am Samstag erneut verboten
"Gelbwesten"-Proteste auf Champs-Elysées am Samstag erneut verboten / Foto: ©

Die französische Regierung hat für Samstag erneut ein Demonstrationsverbot für "Gelbwesten" auf dem Pariser Boulevard Champs-Elysées verhängt. Innenminister Christophe Castaner sagte am Mittwochabend bei einer Parlamentsanhörung, die geplanten Proteste seien ein Aufruf "zu neuer Gewalt". Er habe die Polizeipräfektur angewiesen, ein Versammlungsverbot auszusprechen.

Textgröße ändern:

Bereits am vergangenen Samstag hatten die Behörden Kundgebungen auf den Champs-Elysées und am Triumphbogen verboten. Dort war es in den Wochen zuvor immer wieder zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Die Händler auf dem Boulevard klagen über hohe Sachschäden an ihren Geschäften und massive Umsatzeinbußen.

Landesweit beteiligten sich nach Angaben des Innenministeriums in der vergangenen Woche rund 40.500 Menschen an den Protesten, in Paris waren es rund 5000. Die "Gelbwesten" selbst gehen von deutlich mehr Demonstranten aus.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Mordfall Caruana Galizia: Zwei Männer in Malta wegen Sprengstoff-Beschaffung verurteilt

In Malta sind im Zusammenhang mit der Ermordung der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia im Jahr 2017 zwei weitere Männer schuldig gesprochen worden. Robert Agius und Jamie Vella wurden nach einer sechswöchigen Gerichtsverhandlung am Donnerstagabend wegen Beihilfe zum Mord für schuldig befunden. Ihnen wird zur Last gelegt, den Sprengstoff beschafft zu haben, mit dem Caruana Galizia bei einem Bombenanschlag auf ihr Auto getötet worden war.

Attacken auf Justiz nach Entscheidung zu Zurückweisungen alarmiert Justizminister

Nach teils heftiger Kritik an einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu umstrittenen Zurückweisungen von Asylsuchenden haben die Justizminister von Bund und Ländern die Bedeutung unabhängiger Gerichte für den Rechtsstaat betont. Solche Attacken richteten sich nicht nur gegen einzelne Richter, sondern "das Recht selbst" sowie "die Idee einer unabhängigen Justiz", erklärte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) nach einer Konferenz mit ihren Länderkolleginnen und -kollegen am Freitag im sächsischen Bad Schandau.

Merz zu Trump: "Auch Ihr braucht Partner in der Welt"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington die Bedeutung guter Beziehungen auf Augenhöhe hervorgehoben. Er habe Trump gesagt: "Auch ihr braucht Partner in der Welt", sagte Merz am Freitag in Berlin in einer Rede vor Familienunternehmern. "Autoritäre Systeme haben Untergebene; Demokratien haben Partner, und diese Partner wollen wir sein, in Europa und mit Amerika", fügte er hinzu.

UNO fordert Aufhebung der US-Sanktionen gegen Richterinnen des IStGH

Nach der Verhängung von Sanktionen gegen vier Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) durch die USA hat der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk deren Aufhebung gefordert. Er sei "zutiefst beunruhigt" über die Entscheidung der US-Regierung, Richter des Internationalen Strafgerichtshofs mit Sanktionen zu belegen, erklärte Türk am Freitag. Türk forderte "die unverzügliche Überprüfung und Aufhebung dieser jüngsten Maßnahmen." Auch die EU-Spitzen stellten sich hinter das Gericht in Den Haag.

Textgröße ändern: