Deutsche Tageszeitung - Erster Ministerrat: Frankreichs Premier Bayrou sieht Weg aus Instabilität

Erster Ministerrat: Frankreichs Premier Bayrou sieht Weg aus Instabilität


Erster Ministerrat: Frankreichs Premier Bayrou sieht Weg aus Instabilität
Erster Ministerrat: Frankreichs Premier Bayrou sieht Weg aus Instabilität / Foto: © POOL/AFP

Frankreichs Premierminister François Bayrou sieht nach eigenen Angaben einen Weg aus der politischen Instabilität im Land. "Es gibt einen Weg", um aus "dieser Periode der Instabilität" herauszukommen, sagte Bayrou am Freitag zu seinen Ministern, wie aus seinem Umfeld verlautete. Der Weg sei sogar "besser definiert, als man denkt".

Textgröße ändern:

Präsident Emmanuel Macron rief die Minister bei Bayrous erstem Ministerrat zu "Einheit" und "Kühnheit" auf, wie Regierungssprecherin Sophie Primas sagte. Er äußerte demnach auch seine "Besorgnis über die Instabilität, die die Demokratien durchleben".

Bayrou ist bereits der sechste Premierminister während Macrons Amtszeit und der vierte im Jahr 2024. Der 73-jährige Zentrumspolitiker war am 13. Dezember von Macron zum Nachfolger des konservativen Premierministers Michel Barnier ernannt worden, der durch ein Misstrauensvotum in Folge eines Haushaltsstreits gestürzt worden war.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Sorge vor Krawallen wie in Frankreich: Gewerkschaft sieht deutsche Polizei besser gerüstet

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht deutsche Einsatzkräfte besser auf mögliche Ausschreitungen vorbereitet als ihre Kollegen in Frankreich. "Ich glaube, dass die Qualität und Professionalität der deutschen Polizei eine andere ist", sagte GdP-Bundeschef Jochen Kopelke den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstagsausgaben). Er forderte von der Politik zugleich, die Anliegen junger Menschen ernst zu nehmen.

Emirate schicken Diplomatin Nusseibeh ins Rennen um Amt der UN-Generalsekretärin

Die Vereinigten Arabischen Emirate schicken die Diplomatin Lana Nusseibeh ins Rennen um die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres. Nach der Ablehnung aller bisherigen Kandidaten durch die Vetomächte bei der jüngsten Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat nominierten die Emirate am Mittwoch die Staatsministerin im Außenministerium für den höchsten UN-Posten.

Selenskyj befürwortet Gespräche mit den USA und Russland "so bald wie möglich"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich für schnellstmögliche Verhandlungen mit den USA und Russland über ein Ende des Ukraine-Krieges ausgesprochen. "Wir haben erfahren, dass Russland einem trilateralen Treffen zwischen unseren Teams positiv gegenübersteht", sagte Selenskyj am Mittwoch zu Journalisten in Kiew. "Die amerikanische Seite schlägt vor, dieses Treffen so bald wie möglich zu organisieren. Wir sind dafür", fügte er hinzu.

Cambridge-Analytica-Skandal: Meta zu 25 Milliarden Dollar Strafe verurteilt

Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten ist der Mutterkonzern Meta zu einem Milliarden-Bußgeld verurteilt worden. Ein Richter in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico brummte Meta am Mittwoch eine Strafzahlung von 25 Milliarden Dollar (gut 22 Milliarden Euro) auf, wie der Sender CNBC und andere Medien berichteten. Der Konzern will das Urteil demnach anfechten.

Textgröße ändern: