Grüne starten mit Veranstaltung in Lübeck in heiße Wahlkampfphase

Deutsche Tageszeitung - Grüne starten mit Veranstaltung in Lübeck in heiße Wahlkampfphase

POLITIK 06.01.2025

Grüne starten mit Veranstaltung in Lübeck in heiße Wahlkampfphase / Foto: © AFP/Archiv

Mit einer ersten zentralen Veranstaltung in Lübeck starten die Grünen am Montag in die heiße Wahlkampfphase. Sie bildet den Auftakt zur Wahlkampftour von Kanzlerkandidat Robert Habeck und Ko-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock. Neben Habeck und Baerbock will in der Lübecker Kongresshalle auch Parteichef Felix Banaszak sprechen.

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In den Wochen bis zur Bundestagswahl am 23. Februar planen die Grünen weitere Veranstaltungen in unterschiedlichen Formaten, von "Küchentisch-Gesprächen" bis zu Townhall-Debatten mit Bürgerinnen und Bürgern. Kernpunkte des Wahlprogramms der Partei, das ein Bundesparteitag am 26. Januar endgültig beschließen soll, sind neben "Kurshalten" beim Klimaschutz die Sicherstellung eines "bezahlbaren Lebens" sowie "Frieden und Freiheit in Europa". In Umfragen liegen die Grünen aktuell bei 13 bis 14 Prozent.

(L.Svenson--DTZ)

Emirate schicken Diplomatin Nusseibeh ins Rennen um Amt der UN-Generalsekretärin

Die Vereinigten Arabischen Emirate schicken die Diplomatin Lana Nusseibeh ins Rennen um die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres. Nach der Ablehnung aller bisherigen Kandidaten durch die Vetomächte bei der jüngsten Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat nominierten die Emirate am Mittwoch die Staatsministerin im Außenministerium für den höchsten UN-Posten.

Selenskyj befürwortet Gespräche mit den USA und Russland "so bald wie möglich"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich für schnellstmögliche Verhandlungen mit den USA und Russland über ein Ende des Ukraine-Krieges ausgesprochen. "Wir haben erfahren, dass Russland einem trilateralen Treffen zwischen unseren Teams positiv gegenübersteht", sagte Selenskyj am Mittwoch zu Journalisten in Kiew. "Die amerikanische Seite schlägt vor, dieses Treffen so bald wie möglich zu organisieren. Wir sind dafür", fügte er hinzu.

Cambridge-Analytica-Skandal: Meta zu 25 Milliarden Dollar Strafe verurteilt

Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten ist der Mutterkonzern Meta zu einem Milliarden-Bußgeld verurteilt worden. Ein Richter in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico brummte Meta am Mittwoch eine Strafzahlung von 25 Milliarden Dollar (gut 22 Milliarden Euro) auf, wie der Sender CNBC und andere Medien berichteten. Der Konzern will das Urteil demnach anfechten.

Witkoff: Gespräche mit Putin waren "konstruktiv", es gibt aber noch "wichtige Arbeit"

Der Sondergesandte von US-Präsident Donald Trump, Steve Witkoff, hat seine Gespräche mit Kreml-Chef Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Kriegs als "konstruktiv" bezeichnet. "Die Diskussionen waren konstruktiv und werden mit trilateralen Gesprächen zwischen den Vereinigten Staaten, Russland und der Ukraine fortgesetzt", schrieb Witkoff am Mittwoch in Onlinediensten. "Es gibt noch wichtige Arbeit zu erledigen, aber Präsident Trump bleibt entschlossen, sich weiter für ein Ende dieses Krieges einzusetzen."