Van Aken will auch bei Nichteinzug der Linken in den Bundestag Parteichef bleiben

Deutsche Tageszeitung - Van Aken will auch bei Nichteinzug der Linken in den Bundestag Parteichef bleiben

POLITIK 17.01.2025

Van Aken will auch bei Nichteinzug der Linken in den Bundestag Parteichef bleiben / Foto: © AFP

Linken-Chef Jan van Aken will auch im Fall einer Wahlniederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl Parteichef bleiben. "Unbedingt", sagte er im Gespräch mit "Zeit Online" am Freitag auf eine entsprechende Frage. Die Linke könnte bei der Wahl am 23. Februar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, zuletzt lag sie in Umfragen darunter.

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In den drei Monaten seit seiner Wahl zum Parteichef habe es mehr als 8000 Neueintritte gegeben, sagte van Aken dem Portal weiter. "Diese Partei ist so lebendig wie lange nicht mehr." Er gab sich daher zuversichtlich, dass der Linken der Wiedereinzug in den Bundestag gelingt. "Unsere Werte steigen langsam", sagte van Aken. "Nervös werde ich noch nicht."

Van Aken verwies außerdem auf die Möglichkeit, mit drei gewonnenen Direktmandaten über die Grundmandatsklausel in den Bundestag einzuziehen. Er sei sich "ziemlich sicher, dass wir das schaffen".

Am Samstag will die Linke bei einem Bundesparteitag in Berlin ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl beschließen. Zu ihrem Spitzenduo hatte die Partei bereits im November van Aken und die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, gekürt. Die Linke setzt im Wahlkampf vordergründig auf die Themen Mieten und Belastungen durch hohe Preise.

(M.Dylatov--DTZ)

Merz: Regierungsbildung soll zu Ostern abgeschlossen sein

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, will im Fall seines Sieges bei der Bundestagswahl innerhalb von zwei Monaten eine Regierung bilden. "Ich hoffe, dass die Regierungsbildung zu Ostern abgeschlossen ist", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Das sei "ambitioniert". Eine neue Bundesregierung müsse aber "spätestens bis zur Sommerpause ein paar Entscheidungen treffen, die vor allem für die Unternehmen die tatsächliche und psychologische Wirkung entfalten, dass die Rahmenbedingungen in Deutschland wieder besser werden".

Trudeau: Trump will Kanada "aufsaugen" - Grund sind Bodenschätze

Kanada muss die umstrittenen Eingliederungspläne von US-Präsident Donald Trump aus Sicht von Premierminister Justin Trudeau durchaus ernst nehmen. Trump wolle "unser Land aufsaugen und das ist eine Realität", sagte Trudeau mehreren kanadischen Medienberichten zufolge am Freitag vor Unternehmern in Toronto. Als Grund für Trumps Pläne nannte Trudeau Kanadas Reichtum an Bodenschätzen.

Kleiner CSU-Parteitag mit Reden von Merz und Söder in Nürnberg

Gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl kommt die CSU am Samstag (10.00 Uhr) in Nürnberg zu einem kleinen Parteitag zusammen. Im Mittelpunkt des Treffens stehen Reden von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) und CSU-Chef Markus Söder. In einem Wahlaufruf unter dem Titel "Deutschland wieder in Ordnung bringen" geht die CSU auf deutliche Distanz zur AfD.

Trump sanktioniert Südafrika wegen Landenteignungsgesetzes

US-Präsident Donald Trump hat per Dekret Sanktionen gegen Südafrika wegen eines bereits zuvor von ihm scharf kritisierten Gesetzes zur Landenteignung angeordnet. Das Gesetz erlaube es der südafrikanischen Regierung, "landwirtschaftlichen Besitz von Angehörigen der ethnischen Minderheit" des Landes, "ohne Entschädigung zu beschlagnahmen", erklärte Trump am Freitag in dem Dekret. Er begründete die Strafmaßnahmen zudem mit Südafrikas "Völkermord"-Klage gegen den engen Verbündeten Israel wegen seiner Kriegsführung im Gazastreifen sowie den verstärkten Beziehungen des Landes zum Iran.