Deutsche Tageszeitung - Trump tauscht US-Heimatschutzministerin Nielsen aus

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Trump tauscht US-Heimatschutzministerin Nielsen aus

POLITIK 07.04.2019

Trump tauscht US-Heimatschutzministerin Nielsen aus / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump nimmt erneut einen Wechsel in seiner Regierungsmannschaft vor. Der Präsident gab am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter das Ausscheiden von Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen aus der Regierung bekannt. Sie wird abgelöst vom derzeitigen Chef der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde, Kevin McAleenan.

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Trump dankte Nielsen für ihre Arbeit an der Spitze des Heimatschutzministeriums. Die Ministerin hatte in der umstrittenen Einwanderungspolitik des Präsidenten eine zentrale Rolle inne. Medienberichten zufolge hat sich Trump aber wiederholt unzufrieden über ihre Arbeit geäußert.

Der Präsident hat den Kampf gegen die illegale Einwanderung aus Mexiko zu einem seiner Hauptanliegen gemacht. Seine Pläne für den Bau einer Mauer an der Grenze zum südlichen Nachbarn sorgen seit Monaten für heftigen politischen Streit.

In Trumps Amtszeit gab es bereits eine Reihe von Wechseln auf wichtigen Ministerposten. Unter anderem wurden die Spitzen von Außenministerium, Verteidigungsministerium und Justizministerium neu besetzt. Gleiches gilt für Schlüsselposten im Weißen Haus.

(U.Beriyev--DTZ)

Grüne Lang: Strategie des Brückenbauens funktioniert nicht mehr - Konflikte wagen

Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang empfiehlt ihrer Partei einen Strategiewechsel mit mehr Mut zu Konflikten. Die Strategie des Brückenbauens ihres Parteikollegen Robert Habeck sei "erfolgreich" gewesen und habe die Grünen "viel weiter in die Breite der Gesellschaft gebracht", sagte sie der "taz" vom Freitag. "Aber sie funktioniert heute nicht mehr."

Söder glaubt "ganz sicher" an Erfolg von Koalitionsbildung

Vor dem Start der Koalitionsgespräche von Union und SPD auf Chefebene hat sich der CSU-Vorsitzende Markus Söder optimistisch gezeigt, was eine Einigung angeht. Die Verhandlungen würden "ganz sicher" zum Erfolg führen - "nicht nur, weil wir müssen, sondern auch, weil wir wollen", sagte Söder am Freitag im "Morgenmagazin" der ARD. Differenzen sieht der CSU-Chef nach eigenen Angaben unter anderem noch in der Steuerpolitik.

Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter im vergangenen Jahr gestiegen

Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Ende des Jahres 2024 lag sie bei rund 739.000, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Das waren 7,1 Prozent mehr als Ende 2023. Die Altersgrenze, ab der Grundsicherung im Alter als Hilfe zum Bestreiten des Lebensunterhalts gezahlt, liegt je nach Geburtsjahr zwischen 65 und 67 Jahren. Sie entspricht dabei dem Renteneintrittsalter.

Bericht: Iran reagiert auf Brief von US-Präsident Trump

Der Iran hat Berichten zufolge auf einen Brief von US-Präsident Donald Trump reagiert. Teheran habe auf das Schreiben von Trump geantwortet, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Donnerstag unter Berufung auf den iranischen Außenminister Abbas Araghtschi. Diese offizielle Antwort umfasse "einen Brief", in dem die Position des Iran in Bezug auf die aktuelle Situation und den Brief von Trump "der Gegenseite vollständig erklärt wurde", zitierte Irna den Außenminister.

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