Deutsche Tageszeitung - US-Senat bestätigt Kristi Noem als Heimatschutzministerin

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

US-Senat bestätigt Kristi Noem als Heimatschutzministerin


US-Senat bestätigt Kristi Noem als Heimatschutzministerin
US-Senat bestätigt Kristi Noem als Heimatschutzministerin / Foto: © AFP

Der US-Senat hat am Samstag die von US-Präsident Donald Trump nominierte Heimatschutzministerin Kristi Noem bestätigt. Im Oberhaus des Kongresses, in dem Trumps Republikaner über eine knappe Mehrheit verfügen, stimmten 59 Senatoren für Noem, 34 votierten gegen sie. Die 53-Jährige wird maßgeblich für die Umsetzung von Trumps Plänen zur Massenabschiebung von Migranten ohne gültige Papiere verantwortlich sein.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Als Ministerin ist Noem mit der Aufsicht über die Einwanderungs- und Grenzschutzbehörde (ICE) sowie die Arbeit der Sicherheitsbehörden an den Grenzen zu Kanada und Mexiko betraut. Außerdem ist sie für Cybersicherheit zuständig sowie für die Reaktion auf Naturkatastrophen.

Das Heimatschutzministerium mit mehr als 260.000 Bundesangestellten ist das drittgrößte Ministerium der USA nach dem Pentagon und dem Veteranenministerium. Es verfügt über ein Budget von 107 Milliarden Dollar (100,9 Milliarden Euro) - etwa 15 Mal mehr als der Haushalt des dünnbesiedelten Bundesstaates South Dakota, wo Noem derzeit ihre zweite Amtszeit als Gouverneurin absolviert.

Noem machte im vergangenen Jahr Schlagzeilen, nachdem sie sich in ihren Memoiren damit gebrüstet hatte, ihren angeblich "nicht erziehbaren" Hund eigenhändig erschossen zu haben. Der Vorfall beweise, dass sie in der Lage sei, "schwere Entscheidungen zu treffen", erklärte sie.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Innenminister: Mindestens 14 Tote bei russischen Luftangriffen auf Kiew

Bei russischen Luftangriffen auf Kiew sind nach ukrainischen Angaben mindestens 14 Menschen getötet worden. "Die Zahl der Todesopfer hat sich auf 14 erhöht. Laut aktuellem Stand wurden in Kiew 44 Menschen verletzt", erklärte Innenminister Ihor Klymenko am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Insgesamt seien 27 Ziele in verschiedenen Bezirken der Hauptstadt getroffen worden, darunter Wohngebäude, Bildungseinrichtungen und wichtige Infrastruktur.

G7-Gipfelteilnehmer fordern "Deeskalation" im Iran-Konflikt

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten haben bei einem Gipfeltreffen in Kanada eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht und zu einer "Deeskalation" im Nahen Osten aufgerufen. Im fortschreitenden Konflikt zwischen dem Iran und Israel müsse eine Lösung gefunden werden, die zu "einer Deeskalation der Feindseligkeiten im Nahen Osten führt, einschließlich eines Waffenstillstands im Gazastreifen", heißt es in der Erklärung vom Dienstagmorgen, die auch von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet wurde.

G7 ohne Trump: US-Präsident verlässt Gipfel wegen Iran-Krise vorzeitig

Das Gipfeltreffen der G7-Staaten in Kanada wird am Dienstag ohne US-Präsident Donald Trump fortgesetzt. Trump kündigte am Montagabend überraschend seine vorzeitige Rückkehr nach Washington an. Als Grund nannte seine Sprecherin die "Ereignisse im Nahen Osten". Trump machte klar, dass er seine Abreise nicht als Affront der G7 verstanden wissen wolle. "Ich wäre gerne geblieben", sagte er in Kananaskis. Es gebe aber "große Dinge", die seine unverzügliche Rückkehr nach Washington erforderten, sagte er ohne nähere Angaben.

Bundessozialgericht prüft Unfallschutz bei Sturz von Kliniktoilette

Das Bundessozialgericht in Kassel prüft am Dienstag (10.00 Uhr), ob ein Sturz von der Toilette während einer Krankenhausbehandlung dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung unterliegt. Die klagende Patientin aus Berlin wurde in der Schlaganfallstation eines Krankenhauses behandelt. Am Unfalltag begleitete ein Pfleger sie zwar ins Badezimmer, verließ dann aber den Raum, als die Patientin auf der Toilette saß. (Az.: B 2 U 6/23 R)

Textgröße ändern:

Anzeige Bild