Deutsche Tageszeitung - Mehrere tausend Menschen demonstrieren vor Parteizentrale gegen CDU

Berlin - 05.07. 2025 - 01:26:25

Wetter - Berlin 16°C

Mehrere tausend Menschen demonstrieren vor Parteizentrale gegen CDU

POLITIK 30.01.2025

Mehrere tausend Menschen demonstrieren vor Parteizentrale gegen CDU / Foto: © AFP

In Berlin haben sich mehrere tausend Menschen zu einer Demonstration vor der Parteizentrale der CDU versammelt, um gegen deren Umgang mit der AfD zu protestieren. Rund 6000 Menschen seien zum Konrad-Adenauer-Haus gekommen, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstagabend der Nachrichtenagentur AFP. Es gebe weiteren Zustrom. Angemeldet hatte die Demonstration das Bündnis Zusammen gegen Rechts. Bis zum frühen Abend verlief die Kundgebung den Angaben zufolge friedlich, mehrere hundert Kräfte der Polizei waren im Einsatz.

Textgröße ändern:

Bereits am späten Nachmittag hatte es einen Vorfall in einem CDU-Kreisbüro im Berliner Stadtteil Charlottenburg gegeben. Zwischen 30 und 40 Menschen hatten sich offenbar Zutritt zu den Räumen in der Uhlandstraße verschafft. Die Polizei fertigte den Angaben zufolge drei Anzeigen wegen des Verdachts der Sachbeschädigung, des Hausfriedensbruchs und des Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz. Die Polizei löste die spontane Aktion auf, wie eine Sprecherin sagte. Es lag keine Anmeldung vor.

CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz kritisierte die Demonstrierenden. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Dresden sagte Merz, diese "übertreiben es". "Das Demonstrationsrecht geht nur so weit, wie die Freiheit aller anderen auch erhalten bleibt", sagte Merz.

(W.Novokshonov--DTZ)

Trump unterzeichnet umstrittenes Steuergesetz bei Zeremonie am Unabhängigkeitstag

US-Präsident Donald Trump hat das bisher wichtigste Gesetz seiner zweiten Amtszeit am Unabhängigkeitstag mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. "Das ist ein gutes Gesetz", sagte Trump, während er das Dokument bei einer pompösen Zeremonie anlässlich des Nationalfeiertags am Freitag mit einem Filzstift unterzeichnete. "Amerika gewinnt, gewinnt, gewinnt wie nie zuvor", betonte er. Zahlreiche republikanische Abgeordnete hatten sich zu dem Anlass am Weißen Haus versammelt und in einer Reihe aufgestellt.

BSW-Parteichefin Mohamed Ali: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD

Nach Äußerungen von AfD-Chef Tino Chrupalla über eine Zusammenarbeit zwischen seiner Partei und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auch auf Bundesebene hat BSW-Ko-Parteichefin Das Amira Mohamed Ali derartige Pläne dementiert. "Unsere Haltung zur AfD hat sich nicht geändert. Es gibt keine Zusammenarbeit, weil wir inhaltlich viel zu weit voneinander entfernt sind", sagte Mohamed Ali der "Rheinischen Post" (Samstag). Auch gebe es "keine Gespräche mit der AfD auf Bundesebene", ergänzte Mohamed Ali. "Dafür gibt es gar keinen Anlass."

Westjordanland: Ausschreitungen zwischen Palästinensern und israelischen Siedlern

Im von Israel besetzten Westjordanland ist es im Zusammenhang mit einem Protestmarsch gegen Siedlergewalt am Freitag zu Ausschreitungen zwischen Palästinensern und Israelis gekommen. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten, machten sich Anwohner und Aktivisten im Dorf Sindschil nördlich von Ramallah zu dem Protestmarsch auf, während Siedler auf einen Hügel in dem Dorf kletterten. Mehrere junge Palästinenser versuchten die Siedler unter anderem mit einem Feuer vor dem Hügel zu vertreiben, die Israelis warfen von oben Steine.

Russland überzieht Ukraine nach Trump-Putin-Telefonat mit bislang schwerster Angriffswelle

Unmittelbar nach einem Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit Kreml-Chef Wladimir Putin hat Russland die Ukraine mit den schwersten nächtlichen Angriffen seit Kriegsbeginn im Februar 2022 überzogen. Dabei wurden nach Angaben des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj am Freitag mindestens ein Mensch getötet und 26 weitere verletzt. Der Kreml erklärte, es gebe derzeit keine Aussicht auf eine diplomatische Beilegung des Konflikts. Trump telefonierte am Freitag erneut mit Selenskyj.

Textgröße ändern: