Deutsche Tageszeitung - Nummer 22 bei den US-Demokraten

Berlin - 21.06. 2025 - 11:48:25

Wetter - Berlin 24°C

Nummer 22 bei den US-Demokraten

POLITIK 14.05.2019

Nummer 22 bei den US-Demokraten / Foto: ©

Das bereits dicht gedrängte Feld der Präsidentschaftsbewerber bei den US-Demokraten wird noch voller. Am Dienstag verkündete auch der Gouverneur des Bundesstaats Montana, Steven Bullock, sich um die Kandidatur zu bewerben. Damit wollen nun bereits 22 Vertreter der Oppositionspartei im kommenden Jahr gegen Präsident Donald Trump antreten.

Textgröße ändern:

In einem Webvideo sagte Bullock, dass es bei der Wahl um mehr als den Kampf gegen Trump gehe. Damit jeder im Land eine faire Chance bekomme, müsse das "korrupte System" besiegt werden, das Leute wie Trump an der Macht halte. Eines der zentralen Anliegen des 53-Jährigen ist eine Reform der Gesetze zur Wahlkampffinanzierung, durch die mehr Transparenz über Geldgeber geschaffen werden soll.

Bullock hob auch hervor, dass er in dem traditionell zu den Republikanern neigenden Montana zwei Mal die Gouverneurswahlen gewonnen hat. Bullock vertritt den moderaten Flügel der Demokratischen Partei und präsentiert sich als potenzieller Präsidentschaftskandidat, der in der politischen Mitte der Wählerschaft punkten kann. Als Gouverneur eines dünn besiedelten Staates hat Bullock aber nur Außenseiterchancen im breiten demokratischen Feld.

Die Vorwahlen zur Bestimmung der US-Präsidentschaftskandidaten beginnen am 3. Februar im Bundesstaat Iowa und ziehen sich bis zum Juni hin. Derzeit liegt bei den Demokraten im Schnitt der Umfragen laut der Website "RealClearPolitics" der frühere Vizepräsident Joe Biden mit 39,8 Prozent weit vorn. Auf ihn folgen Senator Bernie Sanders (16,3 Prozent) sowie die Senatorinnen Elizabeth Warren (8,3 Prozent) und Kamala Harris (7,7 Prozent). Die Umfragen haben derzeit aber nur einen sehr begrenzten Aussagewert.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Altkanzlerin Merkel: Israel muss sich wehren können

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Angriffe Israels auf den Iran verteidigt. Wenn die Existenz eines Landes von der radikalislamischen Hamas oder vom Iran in Frage gestellt werde, "ist das ja völkerrechtlich nicht so ganz einfach zu beantworten", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Wenn die einen erklären dürfen, sie wollen den Staat Israel auslöschen, muss der Staat Israel sich dagegen wehren können."

Kommunen fordern 60 Prozent des Sondervermögens für Infrastruktur für sich

Die Kommunen in Deutschland haben den Großteil des für die Länder geplanten Sondervermögens für Infrastruktur in Höhe von 100 Milliarden Euro für sich gefordert. "Die Länder dürfen jetzt keine Spielchen treiben und versuchen, den Anteil der Kommunen zu drücken", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung (SPD), der "Rheinischen Post" vom Samstag. Die Kommunen benötigten den "Löwenanteil aus dem Sondervermögen".

US-Vize Vance: Umstrittener Truppen-Einsatz in Los Angeles vorerst weiter nötig

US-Vizepräsident JD Vance hat die Fortsetzung des umstrittenen Einsatzes der Nationalgarde in Los Angeles angekündigt. Die Anwesenheit der Truppen sei weiterhin nötig, weil befürchtet werde, dass die Gewalt bei Protesten gegen die Einwanderungspolitik wieder aufflamme, sagte Vance am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten in Los Angeles. "Wenn man es zulässt, dass gewalttätige Randalierer großartige amerikanische Städte niederbrennen, dann schicken wir selbstverständlich Sicherheitskräfte der Bundesregierung, um die Menschen zu beschützen, zu deren Schutz der Präsident gewählt wurde", fügte Vance hinzu.

Nach Leitzins-Entscheidung: Trump droht erneut mit Entlassung von Notenbankchef Powell

US-Präsident Donald Trump hat den Notenbankchef des Landes, Jerome Powell, erneut zu einer Umkehr bei der Zinspolitik aufgefordert und mit dessen Entlassung gedroht. Er habe Powell auf jede mögliche Art und Weise dazu aufgefordert, den Leitzins zu senken, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. "Ich war nett, ich war neutral, und ich war gemein, und nett und neutral haben nicht funktioniert", schrieb er weiter.

Textgröße ändern: