Deutsche Tageszeitung - SPD in Hamburg nimmt Koalitionsverhandlungen mit Grünen auf

SPD in Hamburg nimmt Koalitionsverhandlungen mit Grünen auf


SPD in Hamburg nimmt Koalitionsverhandlungen mit Grünen auf
SPD in Hamburg nimmt Koalitionsverhandlungen mit Grünen auf / Foto: © AFP/Archiv

Rund drei Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat sich die SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen entschieden. Den entsprechenden Beschluss fasste der Landesvorstand der Sozialdemokraten am Samstag, wie die Partei mitteilte. Zuvor hatte die SPD in zwei Sondierungsrunden mit ihren derzeitigen Regierungspartnern von den Grünen und der oppositionellen CDU Möglichkeiten zur Regierungsbildung ausgelotet. Die Gespräche mit den Grünen zur Bildung des neuen Senats sollen in der kommenden Woche beginnen.

Textgröße ändern:

Während der Sondierungen bewahrten die Parteien Stillschweigen, Details zu den Gesprächen sind deshalb nicht bekannt. Die Sozialdemokraten mit ihrem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher hatte die Bürgerschaftswahl vom 2. März mit deutlichen Abstand vor der CDU und den Grünen gewonnen. Außerdem zogen die Linke und AfD in die Bürgerschaft ein. Die FDP und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verpassten den Einzug in das Landesparlament.

Die SPD regiert in Hamburg seit 2015 gemeinsam mit den Grünen. Tschentscher bezeichnete die Fortsetzung der rot-grünen Regierungskoalition nach der Wahl als "Priorität". Auch ein Bündnis mit der CDU schloss er jedoch nicht aus. Dazu hieß es in der Erklärung des SPD-Landesvorstands vom Samstag: "Auch mit der CDU Hamburg haben wir in den vergangenen Wochen sehr ernsthaft sondiert und Schnittmengen in etlichen für Hamburg bedeutenden Handlungsfeldern festgestellt. Wir danken dem CDU-Verhandlungsteam für den ehrlichen, offenen, konstruktiven und vertrauensvollen Austausch."

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Ukrainerin bei iranischem Raketenangriff auf Israel getötet

Eine Ukrainerin ist bei einem iranischen Raketenangriff auf ein Wohngebäude in Bat Jam nahe der israelischen Metropole Tel Aviv getötet worden. Die 31-Jährige sei für die Behandlung ihrer an Leukämie erkrankten achtjährigen Tochter in Israel gewesen und gemeinsam mit dem Kind und seiner Großmutter bei dem Angriff am vergangenen Sonntag ums Leben gekommen, erklärten israelische Behörden am Donnerstag.

Israels Präsident Herzog: Tötung Chameneis ist kein Ziel

Israel zielt in dem Krieg mit dem Iran laut dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog nicht auf die Tötung von Irans oberstem Geistlichen Ayatollah Ali Chamenei ab. "Wir haben weder ein Ziel in Bezug auf Chamenei noch ein Ziel in Bezug auf einen Regimewechsel", sagte Herzog am Donnerstag der "Bild". Der Präsident schloss aber nicht aus, dass "dies eine Nebenwirkung mit großen historischen Konsequenzen sein könnte, die dem iranischen Volk zugutekommen würde."

Trump kündigt Entscheidung zu Eingreifen in Iran-Israel-Krieg binnen zwei Wochen an

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Entscheidung über ein mögliches Eingreifen der USA in den Krieg zwischen Israel und dem Iran zu treffen. "In Anbetracht der Tatsache, dass es eine beträchtliche Chance auf Verhandlungen mit dem Iran gibt, die in naher Zukunft stattfinden könnten oder auch nicht, werde ich innerhalb der nächsten zwei Wochen entscheiden, ob wir loslegen", hieß es am Donnerstagabend in einer Erklärung Trumps, die seine Sprecherin Karoline Leavitt vor Journalisten in Washington verlas.

Zweiter Sonderflug für Deutsche: 174 Menschen verlassen Krisenregion in Nahost

Die Krisenregion im Nahen Osten haben am Donnerstag erneut zahlreiche deutsche Staatsbürger verlassen können. Das Auswärtige Amt teilte am Abend im Onlinedienst X mit, "174 Personen" hätten die Region verlassen. Zugleich kündigte das Ministerium den nächsten Sonderflug für das Wochenende an.

Textgröße ändern: