Merz wünscht sich anderen Namen für mögliche Wiederauflage der "Groko"

Wetter - Berlin 1°C

Merz wünscht sich anderen Namen für mögliche Wiederauflage der "Groko"

POLITIK 24.03.2025

Merz wünscht sich anderen Namen für mögliche Wiederauflage der "Groko" / Foto: © AFP/Archiv

CDU-Chef Friedrich Merz wünscht sich für die von ihm angestrebte Regierungskoalition mit der SPD einen anderen Namen als "Groko". "Eine 'Groko' kann man die geplante Koalition mit diesen knappen Mehrheiten im Parlament ja eigentlich nicht mehr nennen", sagte der Unionskanzlerkandidat der "Bild"-Zeitung vom Montag unter Verwendung der Abkürzung für eine große Koalition aus Union und SPD.

Textgröße ändern:

Bislang schlossen sich die Parteien viermal zu einer großen Koalition zusammen. Die erste Auflage gab es 1966, die anderen drei großen Koalitionen im Bund folgten dann erst wieder unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

So groß wie früher wäre diese große Koalition allerdings nicht mehr. Mit nur noch 45 Prozent würde eine Regierung aus CDU, CSU und SPD dieses Mal so geringe Zweitstimmenanteile repräsentieren wie in keinem der bisherigen vier Fälle. Eines aber bliebe gleich: Wieder wäre die Union die stärkere Kraft.

Auf die Frage, wie er das Bündnis mit der SPD stattdessen nennen würde, antwortete Merz: "Vielleicht schwarz-rote-Arbeitskoalition oder Koalition von Aufbruch und Erneuerung." Am Ende werde "sicher gemeinsam" ein passender Name gefunden werden. "Aber jetzt kommt es erst einmal auf den Inhalt an."

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch reagierte irritiert auf die von Merz angestoßene Namenssuche. "Ehrlicherweise sind mir die Inhalte, die wir jetzt gerade aushandeln, wirklich wichtiger", stellte er in den Sendern RTL und ntv klar. Er sei sich aber ganz sicher, dass die Journalisten "uns einen super Namen geben werden", fügte er hinzu. "Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt."

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schlug vor, das Bündnis aus Union und SPD eine "Einfach-mal-machen-Koalition" zu nennen. "Sie können auch sagen 'Arbeitskoalition'", sagte Linnemann bei einer Pressekonferenz am Montag. "Wie die Koalition heißt, ist eigentlich egal. Entscheidend ist, dass gearbeitet wird", gab Linnemann seinem SPD-Amtskollegen Miersch explizit recht.

Mit Ironie reagierte Grünen-Parteichef Felix Banaszak. Da Union und SPD den von Vizekanzler Robert Habeck ins Gespräch gebrachten Begriff "KleiKo" für "kleine Koalition" anscheinend nicht wollten, bot Banaszak Hilfe seiner Partei bei der weiteren Namenssuche an. Er forderte die Nutzerinnen und Nutzer der Social-Media-Kanäle der Grünen auf, dort Namensvorschläge zu machen. Für besonders gute Ideen stellte er eine nicht näher beschriebene "Belohnung" in Aussicht. "Wir helfen ihm da gerne", sagte Banaszak mit Blick auf Merz.

(W.Novokshonov--DTZ)

Unionsfraktion will Einbindung von Bundestag bei EU-Nutzung von Russland-Vermögen

Die Unionsfraktion fordert eine Einbindung des Bundestags, falls Deutschland im Zusammenhang mit den Plänen zur Nutzung eingefrorener russischer Vermögen für die Unterstützung der Ukraine finanzielle Verpflichtungen eingeht. Es handle sich hier um ein "Thema mit gravierenden Auswirkungen", sagte Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Dienstag in Berlin. "Der Bundestag muss sich auf jeden Fall damit beschäftigen."

Albanese: Schützen von Sydney offenbar von "Ideologie des Islamischen Staates" motiviert

Zwei Tage nach dem tödlichen Anschlag auf eine jüdische Feier am Bondi Beach in Sydney hat sich der Verdacht auf ein islamistisches Motiv erhärtet. Die mutmaßlichen Täter seien offenbar Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewesen, sagte Australiens Premierminister Anthony Albanese am Dienstag im Sender ABC. Die Verdächtigen waren im November in die Philippinen gereist, um die von islamistischen Unruhen geprägte Region Mindanao zu besuchen, wie philippinischen Behörden bestätigten.

Rechtsextreme Musik auf Weihnachtsmarkt: Staatsschutz ermittelt in Niedersachsen

Auf einem Weihnachtsmarkt im niedersächsischen Otterndorf soll an mehreren Tagen hintereinander rechtsextreme Musik mit volksverhetzenden und antisemitischen Texten abgespielt worden sein. Die Polizei in Cuxhaven ermittelte nach eigenen Angaben vom Dienstag unter anderem aufgrund entsprechender Videobeiträge in sozialen Netzwerken. Abgespielt wurden demnach auch Lieder der gerichtlich als kriminelle Vereinigung eingestuften deutschen Neonaziband Landser. Die Täter waren unbekannt.

Neffe von Thailands Ex-Regierungchef Thaksin als Spitzenkandidat für Wahl im Februar nominiert

Inmitten des wiederaufgeflammten Grenzkonflikts mit Kambodscha hat die Partei des früheren thailändischen Regierungschefs Thaksin Shinawatra dessen Neffen zu ihrem Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bei der bevorstehenden Parlamentswahl aufgestellt. Die Pheu-Thai-Partei nominierte am Dienstag Yodchanan Wongsawat zu ihrem Spitzenkandidaten bei der für den 8. Februar angesetzten Parlamentswahl. Der 46-Jährige Biomedizintechniker ist der Sohn von Ex-Regierungschef Somchai Wongsawat und Thaksins Schwester Yaowapa Wongsawat.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Merz wünscht sich anderen Namen für mögliche Wiederauflage der "Groko"