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Deutsche Tageszeitung - Poroschenko mahnt Nachfolger Selenskyj zu außenpolitischer Kontinuität

Poroschenko mahnt Nachfolger Selenskyj zu außenpolitischer Kontinuität

POLITIK 20.05.2019
Poroschenko mahnt Nachfolger Selenskyj zu außenpolitischer Kontinuität
Poroschenko mahnt Nachfolger Selenskyj zu außenpolitischer Kontinuität / Foto: ©

Kurz vor der Amtseinführung des neuen ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj hat der scheidende Präsident Petro Poroschenko angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Russland zu außenpolitischer Kontinuität aufgerufen. Es sei sehr "wichtig, dass sich der neue Präsident verantwortungsbewusst zeigt und an den Prinzipien festhält, die wir in den vergangenen fünf Jahren etabliert haben", sagte Poroschenko der "Welt" (Montagsausgabe).

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"Ich kann natürlich nicht voraussagen, was bei den Wahlen zum Europaparlament herauskommen und wie die neue EU-Kommission aussehen wird", führte Poroschenko aus. "Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass die europäische Solidarität mit der Ukraine anhalten wird – wenn die Ukraine selbst keinen Fehler macht." Daher sei außenpolitische Kontinuität in Kiew entscheidend.

Poroschenko erinnerte daran, dass sich nach jüngsten Umfragen 69 Prozent aller Ukrainer und 80 Prozent derer, die zur Wahl gingen, für die europäische Integration der Ukraine ausgesprochen hätten. Ähnlich hoch liege die Zustimmung zum Nato-Beitritt des Landes. "Stellen Sie sich vor, die Ukraine ist heute die europaoptimistischste Nation des Kontinents – und das bei dem hohen Preis, den sie dafür zu zahlen hat", betonte der scheidende Präsident.

Die antieuropäischen Kräfte erhielten allerdings starke Unterstützung aus Russland, warnte Poroschenko in der "Welt". So habe der Kreml sich beispielsweise bei den Wahlen in den Niederlanden, Österreich und Italien massiv eingemischt, bei der Präsidentenwahl in der Ukraine ohnehin. "Ich kann Deutschland nur dringend raten, aus dem Einfluss, den die Russische Föderation auf Wahlen in der Ukraine auszuüben versucht, zu lernen und sich effektiv davor zu schützen", sagte Poroschenko.

Am Montag scheidet Poroschenko nach fünf Jahren aus dem Amt. Die Vereidigung seines Nachfolgers, des TV-Komikers und Politikneulings Selenskyj, beginnt um 9.00 Uhr in Kiew. Der 41-Jährige hatte Mitte April die Stichwahl um das Präsidentenamt gegen Poroschenko deutlich für sich entschieden. Im Parlament verfügt Selenskyj über keine eigene Mehrheit.

(W.Novokshonov--DTZ)

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