Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung begrüßt Regierungsbildung in Syrien

Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung begrüßt Regierungsbildung in Syrien - wünscht aber mehr Frauen

Bundesregierung begrüßt Regierungsbildung in Syrien - wünscht aber mehr Frauen

POLITIK 02.04.2025

Bundesregierung begrüßt Regierungsbildung in Syrien - wünscht aber mehr Frauen / Foto: © SANA/AFP/Archiv

Die Bundesregierung hat die Berufung einer neuen Übergangsregierung in Syrien begrüßt, zugleich aber die schwache Repräsentanz von Frauen kritisiert. Es sei ein "großes Problem", wenn in einem Kabinett mit mehr als 20 Mitgliedern nur eine Frau vertreten sei, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. Dies reiche nicht aus, "wenn man an Repräsentanz gemessen werden möchte".

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Grundsätzlich begrüße die Bundesregierung aber die Neuaufstellung der Regierung in Damaskus. "Die neue Übergangsregierung wirkt repräsentativer als die bisherige", sagte die Außenamtssprecherin. Erstmals seien nun Mitglieder der drusischen, kurdischen, christlichen und alawitischen Minderheiten im Kabinett berücksichtigt. Zudem herrsche der Eindruck, "dass die Ernennungen auf fachlicher Expertise beruhen".

Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hatte am Samstag die Bildung einer neuen Regierung verkündet. Unter der Ministerriege befindet sich auch ein Deutsch-Syrer als Gesundheitsminister, wie das Auswärtige Amt bestätigte. Der neue Minister Musab al-Ali war als Arzt in Bad Wildungen tätig.

(L.Barsayjeva--DTZ)

"Unerträgliche politische Demagogie": Steinmeier sieht Gefährdung der Demokratie

36 Jahre nach der deutschen Vereinigung sieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland ernsthaft gefährdet. "Die unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte, die eine Lust an der Zerstörung ausleben und andere Menschen verhöhnen und bedrohen, das gefährdet nicht nur Freiheit und Demokratie - das gefährdet unsere innere Einheit", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Ansprache beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

Flydubai-Copilot plante nach Erkenntnissen von Ermittlern "Terrorakt"

Der Anschlagsverdacht gegen den Copiloten der Flydubai-Maschine hat sich erhärtet. Der Mann habe einen "Terrorakt" geplant, teilte der Generalstaatsanwalt der Vereinigten Arabischen Emirate, Hamad Saif al-Schamsi, am Samstag aufgrund der bisherigen Ermittlungsergebnisse mit. Der Copilot habe den Kapitän während des Flugs von Dubai nach Israel mit der Rettungsaxt im Cockpit angegriffen. Angaben zum Motiv der Tat machte der Generalstaatsanwalt nicht. Es werde weiter ermittelt.

Tag der Deutschen Einheit: Bovenschulte fordert Abwehr von Demokratie-Gegnern

Bei der Eröffnung des Festakts zum Tag der Deutschen Einheit hat Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. "Noch nie seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland hatten Kräfte, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage stellen, so viel Zuspruch wie heute", sagte Bremens Bürgermeister am Samstag im Konzerthaus der Hansestadt. Es dürfe "kein Zurückweichen geben, keinen Millimeter", mahnte er. "Die Demokratie braucht uns alle."

Emiratische Behörden: Flydubai-Copilot plante "Terrorakt"

Der Copilot der Flydubai-Maschine hat nach Angaben der emiratischen Behörden einen "Terrorakt" geplant. Der aus dem Oman stammende Mann habe den Piloten am Mittwoch auf dem Flug von Dubai nach Israel mit der Notaxt im Cockpit angegriffen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Samstag die Generalstaatsanwaltschaft. Der Copilot verletzte den Piloten schwer, konnte aber von Passagieren überwältigt werden, so dass die Maschine mit mehr als 170 Menschen an Bord später sicher landete.