Deutsche Tageszeitung - In Spanien zeichnet sich höhere Beteiligung an EU-Wahl ab

In Spanien zeichnet sich höhere Beteiligung an EU-Wahl ab


In Spanien zeichnet sich höhere Beteiligung an EU-Wahl ab
In Spanien zeichnet sich höhere Beteiligung an EU-Wahl ab / Foto: ©

Bei der Europawahl in Spanien zeichnet sich eine deutlich höhere Beteiligung ab als noch vor fünf Jahren. Gegen Sonntagmittag lag sie bei rund 35 Prozent und damit knapp elf Prozentpunkte höher als 2014, wie die Behörden mitteilten. Das größere Interesse ist wohl auch darauf zurückzuführen, dass am Sonntag in Spanien parallel zur Europawahl auch Kommunal- und Regionalwahlen stattfanden.

Textgröße ändern:

Vier Wochen nach der Parlamentswahl gelten die nationalen Abstimmungen als wichtiger Stimmungstest für den amtierenden Regierungschef Pedro Sánchez, der gerade über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt.

In den Umfragen lagen seine Sozialisten in den meisten der zwölf Regionen, in denen gewählt wird, vorne. Mit Spannung wird vor allem das Ergebnis in der Region um die Hauptstadt Madrid erwartet, wo die linken Kräfte die seit 24 Jahren regierende konservative Volkspartei ablösen könnten.

Die Sozialisten hatten die Parlamentswahl Ende April gewonnen, sie haben aber keine eigene Mehrheit im Parlament. Sánchez strebt eine Minderheitsregierung an. Bisher wurde Sánchez von der linken Podemos und von verschiedenen Regionalparteien wie den baskischen Nationalisten und katalanischen Separatisten unterstützt. Podemos-Chef Pablo Iglesias drängt nun aber auf die Bildung einer Koalitionsregierung.

Das Abschneiden beider Parteien bei den Kommunal- und Regionalwahlen könnte daher auch für die Regierungsbildung entscheidend sein. Sánchez forderte seine Anhänger am Freitag auf, die "Arbeit" der Parlamentswahlen zu "beenden" und wieder für ein gutes Ergebnis der Sozialisten zu sorgen.

Bei der Europawahl ist Sánchez zudem der Hoffnungsträger der geschwächten Sozialdemokraten in der EU: Spanien könnte eines der wenigen EU-Mitgliedsländer werden, in denen eine sozialdemokratische Partei stärkste Kraft wird. Zuvor hatten die Sozialdemokraten bereits in den Niederlanden, in denen am Donnerstag gewählt wurde, laut Nachwahlbefragungen einen Überraschungssieg errungen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

BSW-Parteichefin Mohamed Ali: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD

Nach Äußerungen von AfD-Chef Tino Chrupalla über eine Zusammenarbeit zwischen seiner Partei und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auch auf Bundesebene hat BSW-Ko-Parteichefin Das Amira Mohamed Ali derartige Pläne dementiert. "Unsere Haltung zur AfD hat sich nicht geändert. Es gibt keine Zusammenarbeit, weil wir inhaltlich viel zu weit voneinander entfernt sind", sagte Mohamed Ali der "Rheinischen Post" (Samstag). Auch gebe es "keine Gespräche mit der AfD auf Bundesebene", ergänzte Mohamed Ali. "Dafür gibt es gar keinen Anlass."

Westjordanland: Ausschreitungen zwischen Palästinensern und israelischen Siedlern

Im von Israel besetzten Westjordanland ist es im Zusammenhang mit einem Protestmarsch gegen Siedlergewalt am Freitag zu Ausschreitungen zwischen Palästinensern und Israelis gekommen. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten, machten sich Anwohner und Aktivisten im Dorf Sindschil nördlich von Ramallah zu dem Protestmarsch auf, während Siedler auf einen Hügel in dem Dorf kletterten. Mehrere junge Palästinenser versuchten die Siedler unter anderem mit einem Feuer vor dem Hügel zu vertreiben, die Israelis warfen von oben Steine.

Russland überzieht Ukraine nach Trump-Putin-Telefonat mit bislang schwerster Angriffswelle

Unmittelbar nach einem Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit Kreml-Chef Wladimir Putin hat Russland die Ukraine mit den schwersten nächtlichen Angriffen seit Kriegsbeginn im Februar 2022 überzogen. Dabei wurden nach Angaben des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj am Freitag mindestens ein Mensch getötet und 26 weitere verletzt. Der Kreml erklärte, es gebe derzeit keine Aussicht auf eine diplomatische Beilegung des Konflikts. Trump telefonierte am Freitag erneut mit Selenskyj.

AfD-Fraktion klagt auf Zuteilung von "Otto-Wels-Saal" für Fraktionssitzungen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klage auf Zuteilung des "Otto-Wels-Saals" im Reichstagsgebäude für ihre Sitzungen eingereicht. Das teilte ihr Justiziar Stephan Brandner am Freitag in Berlin mit. Er warf Bundestag und Ältestenrat vor, sie hätten sich bei der Zuteilungsentscheidung zugunsten der SPD "allein von parteipolitischen Motiven statt vom Gleichbehandlungsgrundsatz leiten lassen".

Textgröße ändern: